 |
|
| Der russische Föderationsrat - ein Looser-Gremium? (Foto: newsru.com) |
|
Donnerstag, 30.06.2011
Matwijenko: Oberhaus Verbannungsort für VerliererSt. Petersburg. Die Delegierung von Petersburgs Gouverneurin Valentina Matwijenko in den Föderationsrat wird länger dauern, als sie plant. Vor sieben Jahren lästerte sie noch über das Oberhaus als Zufluchtsort für Glücklose.
|
|
Die Zentrale Wahlkommission Russlands hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass Valentina Matwijenko sich erst in der zweiten Augusthälfte in einen Stadtteilrat von St. Petersburg wählen lassen kann, denn vorher gibt es dort keine freien Mandate.
|
Wahl oder Nichtwahl ist doch egal?
In den letzten Tagen werden immer wieder widersprüchliche Meinungen zu der Prozedur laut; offensichtlich fehlt im Wahlsystem die gängige Praxis für solche Notfälle. Plötzlich behauptet Wadim Tjulpanow, der Sprecher des Petersburger Stadtparlaments, eine Wahl sei gar nicht nötig, denn auch der neue Gouverneur könnte seine Vorgängerin in den Föderationsrat delegieren.
Das Durcheinander wird sicher noch eine Zeitlang weitergehen. Derweil haben Journalisten eine nicht sehr schmeichelhafte Aussage der künftigen Föderationsrats-Chefin von vor sieben Jahren ausgegraben.
|
Der Föderationsrat hat sich in einen Verbannungsort für glücklose Politiker verwandelt; die Regionen werden dort von Leuten vertreten, die nicht einmal auf der Landkarte zeigen können, wo sich ihre Region befindet, hatte sie gesagt.
Keine Ansammlung verbrecherischer Elemente mehr?
Das russische Oberhaus sei ein Zufluchtsort für Leute, die parlamentarische Unantastbarkeit brauchten. Es sei deshalb nötig, alle Ebenen der Macht von den Überlagerungen zu säubern, die sich in vielen Jahren angesammelt haben.
|
Anscheinend hat sie ihre Meinung über ihren neuen Arbeitsplatz gründlich geändert und sieht ihn nicht mehr als Ansammlung verbrecherischer Elemente. In einem Gespräch mit Dmitri Medwedew betonte sie jedenfalls unlängst, wie stark für sie die Verantwortung sei, dort tätig zu werden.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
