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Julia Timoschenko und Wladimir Putin (Foto: TV) |
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Montag, 30.04.2012
Leichte Anzeichen für eine Wende im Fall Timoschenko?Kiew/Moskau. Die Fußball-Europameisterschaft droht für Gastgeber Ukraine zu einem diplomatischen Fiasko zu werden - wegen des Streits um die inhaftierte Julia Timoschenko. Bundeskanzlerin Angela Merkel erwägt einen politischen Boykott.
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Sollte die erkrankte Oppositionsführerin nicht freigelassen werden, will Merkel nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» ihren Ministern empfehlen, den Spielen in der Ukraine fernzubleiben.
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Die ukrainische Regierungspartei "Partei der Regionen" kommentierte das mit den Worten Kanzlerin Merkel habe wohl vergessen, dass sie in der Ukraine nicht regiere.
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Timoschenko leidet, wie Ärzte der Berliner Charite festgestellt haben, an einem doppelten Bandscheibenvorfall. Die Ex-Regierungschefin verweigert Untersuchung und Behandlung durch ukrainische Ärzte hartnäckig.
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Inzwischen deutet sich möglicherweise eine Wende im Fall Timoschenko an.
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Am Sonntag kritisierte auch der russische Präsident Dmitri Medwedew die Ukraine in scharfen Worten. Zwar fühle sich die Regierung dort durch die Kritik aus Moskau gekränkt, er sehe sich aber dennoch dazu gezwungen.
Auch wenn man den politischen Gegner hasst, sagte Medwedew, dürfe es nicht sein, dass eine ehemalige Präsidentschaftskandidatin ins Gefängsnis gesteckt werde. "Sogar angesichts unserer reichhaltigen totalitären Vergangenheit löst das völliges Unverständnis aus," sagte Medwedew bei einem Treffen mit Menschenrechtlern in Moskau.
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Prozess gegen Timoschenko auf Ende Mai vertagt
Am Sonntag war allerdings der Unterschlagungsprozess gegen Timoschenko wegen Verhandlungsunfähigkeit auf den 21. Mai vertagt worden. Dem entsprechenden Antrag der Verteidigung stimmten erstmals Staatsanwalt und Gericht zu. Das kann auch als ein Vorzeichen einer Wende im Fall Timoschenko interpretiert werden.
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Timoschenko wird in einem zweiten Prozess, in dem ihr 12 Jahre Haft drohen, angelastet, in den 90iger Jahren als Chefin des ukrainischen Energieversorgers durch Gasmanipulationen einige hundert Millionen Dollar unterschlagen zu haben.
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Wegen dieser Vorwürfe war die "Gasprinzessin" damals bereits kurzfristig inhaftiert gewesen. Auch die russische Generalstaats-anwaltschaft hatte gegen sie einen Haftbefehl ausgestellt.
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Uwe64DD 30.04.2012 - 11:53
Fall Timoschenko
Ich finde es langsam unerträglich wie sich Deutschland mit Ihrer Kanzlerin als Retterin der Menschenrechte aufspielt. Eigenartig das aber die Geschäfte mit CHINA auf höchstem Niveau laufen und dort werden schon immer Menschrechte mit den Füssen getreten. Der Ukraine würde ich vorschlagen sich mehr Russia zu öffnen und gegenüber EUROPA etwas ruhiger werden. Man sollte auch bedenken das diese Frau Timoschenko rechtsgültig verurteilt wurde und rechtsgültig ist vereinbar mit den Menschrechten und ich bin auch der Meinung das Sie sich Ihre Verletzungen selbst zugezogen hat. Also einfach mal den Ball ruhig halten und Deutschland soll endlich aufhören den Weltretter zu spielen.....
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