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Almasbek Atambajew steht als neuer kirgischer Präsident vor schweren Aufgaben. (Foto: regnum.ru) |
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Montag, 31.10.2011
Kirgistan-Präsidentenwahl: Prorussischer Atambajew siegtBischkek/Moskau. Bei der ersten Präsidentenwahl seit den blutigen Umbrüchen in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat der prorussische Regierungschef Almasbek Atambajew eindeutig mit 63 Prozent der Stimmen gesiegt.
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Das krisengeschüttelte Kirgistan hat erstmals nach den blutigen Umbrüchen 2010 einen Präsident gewählt. Der pro-russische Regierungschef Atambajew hat sich im ersten Wahlgang durchgesetzt. Das Land hofft auf Stabilität, doch die Lage bleibt schwierig.
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Der 55 Jahre alte Sozialdemokrat habe nach Auszählung fast aller Wahlzettel rund 63 Prozent der Stimmen erhalten. Das teilte die zentrale Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek nach Angaben der Agentur Akipress am Montag mit. Am Mittag (Ortszeit) waren demnach mehr als 99,4 Prozent der Wahlzettel ausgezählt.
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Zweifel an Sauberkeit der Wahlen
In der Ex-Sowjetrepublik an der Grenze zu China wurden erste Proteste gegen die Abstimmung vom Sonntag laut. «Wir erkennen den Sieg Atambajews nicht an», sagte Präsidentenkandidat Kamtschybek Taschijew von der mitregierenden Beamtenpartei Ata Schurt (Vaterland).
Er kam demnach auf etwas über zehn Prozent der Stimmen. Es hat zahlreiche Berichte über Verstöße gegen das Wahlgesetz gegeben haben. Auf den Wählerlisten fehlten angeblich die Namen vieler Bürger.
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OSZE: fair und frei
Atamabajew will die junge Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik nach dem Sturz des kirgisischen Staatschefs Kurmanbek Bakijew stärken. Kurmanbek Bakijew war nach der Revolution im April 2010 ins autoritäre Weißrussland geflüchtet. Revolutionsführerin und Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa war nicht wieder angetreten.
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Insgesamt hatten sich 16 Bewerber den rund drei Millionen Wahlberechtigten gestellt. Die Wahlbeteiligung wurde mit rund 60 Prozent angegeben. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Wahlbeobachter geschickt hatte, erklärte den Urnengang am Montag für fair und frei.
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Die neue Führung hatte in der sonst von Diktatoren regierten Region als erste eine parlamentarische Republik nach westlichem Vorbild geschaffen. Der Wahlkampf wurde von der harten wirtschaftlichen und sozialen Lage im völlig verarmten Kirgistan bestimmt. Dauerthemen wie Korruption, Beamtenwillkür sowie kriminelle Geschäfte von Politikern prägten zudem die Debatte.
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Neuer Präsident mit schweren Aufgaben
Der neue Präsident, der im Dezember sein Amt antreten soll, steht vor allem auch vor der Aufgabe, den Norden mit seinen prorussischen Eliten und Nomaden und dem islamisch geprägten Süden mit seiner Handels- und Basarkultur zu einen.
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Dabei geht es auch um weitere Aussöhnung zwischen den Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Süden. Bei ethnischen Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken waren nach Schätzungen im Sommer 2010 bis zu 2.000 Menschen getötet worden.
(dpa)
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