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Aufbauhilfe oder Angriffsvorbereitung? Das russische Eisenbahntruppen-Kontingent in Abchasien (foto: vesti) |
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Mittwoch, 04.06.2008
Abchasien: Medwedew und Saakaschwili verhandelnMoskau. Russlands Präsident Dmtri Medwedew hat mit Michail Saakaschwili telefonisch über die Abchasien-Krise gesprochen. Ein Reparatur-Einsatz russischer Eisenbahn-Truppen wird von Tiflis wie auch der Nato kritisiert.
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Am Wochenende kommt es dann zu einem persönlichen Treffen: Im Rahmen des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums wird Russlands neuer Präsident mit fast allen GUS-Staatschefs zusammentreffen darunter auch dem Präsident Georgiens. Michail Saakaschwili erhebt in letzter Zeit verstärkt Vorwürfe gegen Russland, Abchasien okkupieren zu wollen.
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Bei dem Telefonat habe Dmitri Medwedew Saakaschwili die nötigen Erläuterungen über den am 31. Mai begonnenen Einsatz von russischen Eisenbahntruppen in der abtrünnigen georgischen Provinz gegeben, so der Kreml-Pressedienst.
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Uniformiert, aber nicht bewaffnet
Die etwa 400 Mann starke unbewaffnete Truppe hat den Auftrag, die Küsten-Bahnstrecke auf 54 Kilometern von Suchumi bis Otschamtschira wieder befahrbar zu machen. Russland bezeichnet den Einsatz als humanitäre Hilfe auf Wunsch der abchasischen Regierung. Präsident Wladimir Putin hatte in den letzten Tagen seiner Amtszeit die Erlaubnis für offizielle Kontakte zu den Behörden der nicht-anerkannten Kleinrepubliken Abchasien und Südossetien gegeben und staatliche russische Hilfsmaßnahmen für deren Aufbau gebilligt.
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Georgien protestierte jedoch vehement und bezeichnete das russische Vorgehen als Verstärkung der militärischen Infrastruktur und Vorbereitung für eine Intervention.
Russland und Georgien hatten 2003 mit Gesprächen über eine Wiederherstellung des Bahnverkehrs von Russland nach Georgien durch Abchasien begonnen. 2006 wurde das Thema aber auf Eis gelegt, nachdem georgische Einheiten das zu Abchasien gehörende obere Kodori-Tal besetzten.
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Nato drängt auf Abzug der Bahnbauer
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoof Scheffer forderte Russland auf, die Eisenbahnbauer-Truppe wieder abzuziehen. Die Stationierung einiger hundert russischer Soldaten in der georgischen Provinz erhöhe die Instabilität in einer schon unruhigen Region, so de Hoof Scheffer.
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Der Truppeneinsatz sei nicht durch die Vereinbarungen über den Einsatz von GUS-Friedenstruppen in Abchasien gedeckt und würde auch von der georgischen Regierung abgelehnt. Russland verstoße damit gegen die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens, so der Nato-Generalsekretär.
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