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Dienstag, 15.11.2011
WTO-Beitritt: Russland erlässt Europa ÜberfluggebührenMoskau. Russland will einen alten Streit mit der EU beilegen: Die Zusatzsteuern bei Flügen über Sibirien sollen abgeschafft werden. Moskau ist dazu aber nur bereit, wenn Russland noch 2011 in die WTO aufgenommen wird.
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Die russische Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina hat EU-Handelskommissar Karel De Gucht mitgeteilt, Russland wolle die bereits 2006 geschlossene Vereinbarung über die Abschaffung einer Gebühr bei Flügen im sibirischen Luftraum jetzt umsetzen. Für europäische Airlines bedeutet dies eine Einsparung von 400 Millionen Dollar pro Jahr, die sie bisher an Aeroflot abführen.
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Ab dem 1. Januar 2012 könnte die Zusatzsteuer bei neuen Flugrouten über Sibirien wegfallen, vollständig abgeschafft solle sie zum 1. Januar 2014 werden. Russland knüpft das Versprechen aber an eine Bedingung: Der Beitritt zur Welthandelsorganisation muss vor Jahresende abgeschlossen sein.
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Für Brüssel war die Zusatzfluggebühr lange ein Hinderungsgrund für die Aufnahme Russlands in die WTO gewesen. Moskau hatte dagegen die Abschaffung der Steuer abgekündigt, wenn Russland der WTO beitritt. Jetzt, wo der Beitritt so gut wie beschlossene Sache ist, sollte dieser letzte Stolperstein aus dem Weg geräumt werden.
Für europäische Fluggesellschaften würde der Wegfall der Gebühr bei Transitflügen nach Asien eine große finanzielle Erleichterung bedeuten. Und: Sie könnten im scharfen Konkurrenzkampf mit Anbietern aus dem Nahen Osten punkten.
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Nach Angaben der New Yorker Consulting-Firma Airline/Aircraft Projects könnten europäische Airlines bis zu zwölf Prozent mehr Transitflüge über Russland anbieten. Für Russland biete sich die Möglichkeit, mehr Profit aus den Treibstoffgebühren zu ziehen.
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