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Donnerstag, 04.03.2010

Ukraine: Ex-Präsident Juschtschenko neuer Premier?

Kiew. Nach dem Rücktritt der Regierung Timoschenko wird in Kiew fieberhaft nach einer neuen Regierungskoalition gesucht. Möglich sind drei Varianten. Eine davon sieht Ex-Präsident Juschtschenko als Premierminister vor.

Die Partei der Regionen des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch sucht einen oder mehrere Koalitionspartner. Janukowitsch drängt auf eine schnelle Entscheidung, denn sollten mehr als 30 Tage vergehen, müsste die Rada, das ukrainische Parlament, aufgelöst werden und es käme zu Neuwahlen.
Dieses Procedere wird in Kiew als dritte und schlechteste Variante angesehen. Der Partei der Regionen schwebt etwas ganz anderes vor: Erstens könnte eine Koalition mit „Unsere Ukraine“ und dem „Litwin-Block“ geschlossen werden.
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Diese Lösung würde höchstwahrscheinlich Ex-Präsident Viktor Juschtschenko den Premierministersessel bescheren. Wie aus seiner Pressestelle verlautet, ist er bereit, diesen Posten zu übernehmen, meldet Newsru am Donnerstag.

Eine zweite Variante ist eine Koalition der Partei der Regionen mit den Kommunisten, dem Litwin-Block und fraktionslosen Abgeordneten. Dabei wäre Nikolai Asarow, Fraktionschef der Regionen-Partei, Kandidat Nr. 1 für den Regierungsvorsitz.

Für diese Variante müsste allerdings erneut das Reglement geändert werden – bisher dürfen nur Fraktionen in Koalitionen eintreten, ungebundene Abgeordnete nicht.
„Unsere Ukraine“ möchte Asarow übrigens aus zwei Gründen nicht als Regierungschef sehen: Er könne erstens die von Janukowitsch angekündigten Reformen nicht durchsetzen und zweitens spräche er kein Ukrainisch, die Amtssprache des Landes.


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