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Freitag, 20.01.2012
Stadt Moskau verweigert Genehmigung für Demo-MarschMoskau. Die Stadtverwaltung der russischen Hauptstadt hat die beantragte Route für eine Wahlprotest-Demo am 4. Februar abgelehnt. Begründet wurde dies mit Verkehrsproblemen und Sicherheitsbedenken.
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Vizebürgermeister Alexander Gorbenko erklärte, dass die Stadt den Organisatoren alternative Strecken und Plätze für die geplante Abschlusskundgebung anbieten werde. Angesichts der angemeldeten Zahl von 50.000 Teilnehmern sollte dies besser am Stadtrand oder am Moskwa-Ufer und dem Stadion Luschniki sein.
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Wenn die Veranstalter auf der Durchführung im Stadtzentrum bestehen, so Gorbenko, sollten sie den Termin um einen Tag auf Sonntag, den 5. Februar verschieben. Ansonsten sei ein Verkehrs-Chaos in Moskau programmiert. Die Demo-Organisatoren hatten einen sechs Kilometer langen Marschweg vom Kaluschskaja-Platz bis zum Manegeplatz in unmittelbarer Nähe des Kremls beantragt.
Gestern gab es bereits eine Gesprächsrunde zwischen Vertretern der Opposition und Gorbenko. Hinterher erklärten beide Seiten, dass man die Kompromissbereitschaft der anderen Seite gespürt habe und schätze.
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Die Demo-Organisatoren wollen in den nächsten Tagen ihre Wünsche überdenken und dann ihren Antrag präzisieren. Mehrere Oppositionsvertreter bezeichneten es auch nicht als prinzipielle Bedingung, dass die Demo am 4. Februar stattfindet.
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Dieser Termin wäre genau zwei Monate nach der wegen Wahlfälschungen umstrittenen Duma-Wahl und einen Monat vor der Präsidentenwahl.
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Auch wird intern bezweifelt, ob es klug ist, bei eventuell eisigen Temperaturen den Teilnehmern einen so langen Fußmarsch zuzumuten.
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