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Dienstag, 14.03.2006

Russland Zitat: Putin tritt verfrüht zurück

St. Petersburg. Die „Nowaja Iswestija“ spekuliert heute über die Möglichkeiten, dass die eigentlich im März 2008 anstehenden nächsten Präsidentenwahlen um einige Monate vorgezogen werden könnten – um sie mit den Duma-Wahlen im Dezember 2007 zusammenzulegen. Dies ginge aber wohl nur, wenn Putin zugunsten seines Wunschnachfolgers noch vor dem Ende seiner Amtszeit zurücktritt.

Die Zeitung will von mehreren „hochrangigen Abgeordneten“ in der Duma erfahren haben, dass dieses Szenario gegenwärtig durchdacht werde. Es hätte für die „Partei der Macht“ den Vorteil, im Kielwasser des Präsidenten-Favoriten ein gutes Wahlergebnis für das Parlament zu erringen.

„Die terminliche Nähe zweier Wahlen von föderaler Bedeutung ist ohne Zweifel verlockend für die Vertreter der vorherrschenden Partei, die von von einem gemeinsamen Wahltag träumen“, erklärte der Zeitung der ehemalige Chef der Zentralen Wahlkommission, Alexander Iwantwschenko.

„Wenn man berücksichtigt, dass sie als Präsidenten einen Menschen mit einem Parteiausweis von ‚Einiges Russland’ sehen wollen, wäre eine Kampagne zur gleichzeitigen Durchsetzung einer neuen Parlamentsmehrheit und des ‚eigenen’ Präsidenten für sie doppelt günstig“, so Iwantschenko.

Der Experte wollte nicht ausschließen, dass an so einem Mammut-Wahltag an einem Dezember-Sonntag 2007 auch noch ein Referendum zu irgendeiner wichtigen Frage abgehalten werden könnte.

Das Szenario eines gemeinsamen Wahltages steht und fällt aber mit der Bereitschaft Putins, wirklich seinen Posten verfrüht zu räumen. Eine Verlängerung der Legislaturperiode der Duma bis zu den regulären Präsidentenwahlen wird hingegen von der Verfassung ausgeschlossen. Auch müssten bis dahin einige Wahlgesetze geändert werden, was Experten aber durchaus machbar erscheint, so die Zeitung.

(ld/.rufo)



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Der Sage nach hat Iwan der Schreckliche in diesem See bei Alexandrow seine Feinde und ungehorsame Untertanen ertränken lassen. Darum auch der Name Karinskoje osero - Bestrafungssee Baden empfiehlt sich auch heute nicht. (Foto: Kokorin/.rufo)




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