Mittwoch, 05.12.2012
Putin übt scharfe Kritik an OSZE auf GUS-GipfelAschchabad. Russlands Präsident Wladimir Putin kritisiert die OSZE scharf. Die Organisation habe sich zum Interessenvertreter einiger weniger Länder entwickelt, sagte Putin auf dem GUS-Gipfel in Turkmenistan.
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Auf dem Gipfel rief er die Mitglieder der inzwischen auf zehn Teilnehmer (plus Turkmenistan mit Beobachterstatus) geschrumpften GUS zu einer verstärkten Zusammenarbeit innerhalb der Organiation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) auf.
"Nicht weniger wichtig ist eine Koordinierung zu aktuellen Fragen der OSZE-Tätigkeit. Der derzeitige Zustand der Organisation flößt leider wenig Optimismus ein. Für die OSZE wäre es an der Zeit, die Interessenvertretung einzelner Länder aufzugeben und seine Aufmerksamkeit auf gemeinsame Probleme zu lenken", sagte Wladimir Putin.
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2013 übernimmt die Ukraine den Vorsitz in der OSZE. Er rechne damit, dass Kiew in diese Richtung orientieren werde, sagte Putin.
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Das Verhältnis Russlands zur OSZE gilt als gespannt. OSZE-Beobachter hatten Unregelmäßigkeiten bei den Duma-Wahlen Ende 2011 kritisiert. Zudem mahnt die Organisation ständig mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland an, ein Umstand, den die Moskauer Führung mehr und mehr als Einmischung in die inneren Angelegenheiten empfindet.
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