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Montag, 11.06.2007
40 Minuten GUS-Gipfel: Eine Frage pro Jahr reichtSt. Petersburg. Der inoffizielle Gipfel der Staatschefs aller GUS-Staaten am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg dauerte nur 40 Minuten. Dafür nahmen seit langer Zeit erstmals wieder alle Präsidenten der 15 Mitglieder teil.
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In Zukunft sollen auf den GUS-Gipfeln nur je ein einziges Problem erörtert werden, erklärte Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew, der gegenwärtig den Vorsitz in der Organisation der ehemaligen Sowjetrepubliken (ohne die baltischen Staaten) führt.
Nasarbajew hatte zuvor bei einer Rede auf dem Forum die GUS in ihrer gegenwärtigen Form als ineffektiv und schlecht handlungsfähig kritisiert. Der Tagesordnungspunkt, auf den sich alle Teilnehmer eninigen konnten, sei in diesem Jahr die Frage der Migration, so Nasarbajew.
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Unter kasachischem Vorsitz soll nun ein GUS-Vertrag erarbeitet werden, der den Status und die Rechte von Arbeitsmigranten klärt. Laut Nasarbajew sind das gegenwärtig 13 Millionen Menschen, die immer wieder in ihren Rechten beschränkt oder deportiert werden.
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In den nächsten drei Jahren will sich die GUS den Themenfeldern Verkehr und Telekommunikation, dann Energie und schließlich der Bildung zuwenden.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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