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| Nicht kleinzukriegen: Alla Dschiojewa, künftige Präsidentin Südossetiens (Foto: Livejournal) |
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Montag, 13.02.2012
Wahlkampf auf südossetisch: Staatsanwalt wird entlassenZchinwali. Mit einem Gewehrkolben niedergeschlagen, auf die Intensivstation eingeliefert - hatte die südossetische Politikerin Alla Dschiojewa doch soviel politische Kraft, dass jetzt der Generalstaatsanwalt der Kaukasusrepublik entlassen werden soll. Eine alte Forderung der Opposition.
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Der kommissarische Präsident der Republik Südossetien, Wadim Browzew erklärt heute, er habe einen Antrag des Nationalen Sicherheitsrates ans Parlament weitergeleitet, den südossetischen Generalstaatsanwalt seines Amtes zu entheben.
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Damit wolle er, so Browzew, "eine Lösung für die gesellschaftlich-politische Situation" in der Republik schaffen.
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Die Entlassung des Generalstaatsanwaltes war bereits in einem Kompromisspapier zwischen Ex-Präsident Kokoity und der Oppositionsführerin Dschiojewa unter Vermittlung des Kremls im vergangenen Dezember ausgehandelt worden.
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Dem Generalstaatsanwalt war von der Opposition massive Wahlfälschung vorgeworfen worden. Nach dem ausgehandelten Kompromiss war zwar Kokoity zurückgetreten, aber der Generalstaatsanwalt nicht seines Amtes enthoben worden. Die Opposition kündigte daraufhin das Abkommen auf.
Alla Dschiojewa hatte im November für Aussenstehende völlig überraschend die Präsidentenwahlen gegen den von einem Kreml-Berater favorisierten Kandidaten haushoch gewonnen, die Behörden hatten den Wahlsieg aber dem Kandidaten der Kremlpartei zugesprochen. Erst nach heftigen Protesten wurde der o.a. Kompromiss plus Neuwahlen im März ausgehandelt.
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Am vergangenen Freitag hatte Dschiojewa schliesslich auf eigene Faust ihre "Inauguration" als Präsidentin - und damit eine Doppelmacht-Situation - organisieren wollen. Die Behörden hatten vor "illegaler Machtergreifung" gewarnt.
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Polizei und Geheimdienstmänner stürmten Dschiojewas Büro und schlugen sie dabei nieder. Inzwischen ist die Oppositions-führerin soweit wiederhergestellt, dass sie aus dem Krankenhaus entlassen werden kann.
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