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Dienstag, 22.11.2011
Russland verurteilt neue Sanktionen gegen den IranMoskau. Das russische Außenministerium hat die einseitig von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran verurteilt. Die Maßnahmen verstoßen nach Ansicht Moskaus gegen internationales Recht und behindern den Dialog.
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"Im Zusammenhang mit der Entscheidung der US-Regierung, die bestehenden einseitigen Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen, was auch Unternehmen aus Drittländern betrifft, die mit ihm (dem Iran - d. Red.) im Öl- und Ölverarbeitungssektor sowie im Bankensektor kooperieren, so betonen wir erneut, dass Russland solche exterritorialen Maßnahmen als unzulässig und gegen internationales Recht verstoßend betrachtet", erklärte die stellvertretende Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa.
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Am Montag hatte US-Präsident Barack Obama erklärt, seine Regierung habe "weitere Schritte unternommen, um den Iran zu isolieren und zu bestrafen". Grund sei, dass Teheran es ablehne, sein Atomprogramm unter internationale Kontrolle zu stellen.
Die neuen Sanktionen treffen erstmals den Öl- und Gassektor, die wichtigste Einnahmequelle der Islamischen Republik. Zudem wurden auch die iranischen Banken wegen Geldwäscheverdachts mit einem Bann belegt.
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Den Sanktionen der USA haben sich weitere westliche Staaten wie Großbritannien, Kanada und Frankreich angeschlossen. Damit soll der Druck auf Teheran erhöht werden.
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Russland hingegen erklärte, die Maßnahmen seien kontraproduktiv. Die Praxis zeige, dass Sanktionen den Iran nicht an den Verhandlungstisch zwingen, sondern einen konstruktiven Dialog behindern, erklärte Sacharowa.
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"Wir meinen, dass die ständige Erweiterung von Sanktionen schon lange den Rahmen sprengt, mit dem die Aufgabe der Nichtweiterverbreitung (von Atomwaffen - d. Red.) gelöst werden soll", erklärte Sacharowa.
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