|
Donnerstag, 15.12.2011
Putin bleibt dabei: Medwedew wird der nächste PremierMoskau. Nach seinem 4,5 Stunden langen TV-Fragemarathon hat Wladimir Putin auch noch der Presse Rede und Antwort gestanden. Dabei ging es um einige Punkte, die in der Fernsehsendung nicht zur Sprache kamen - nämlich die Zukunftsaussichten von Dmitri Medwedew und Michail Chodorkowski.
|
|
Angesprochen auf die Ankündigung des neuen Präsidentschafts-Aspiranten Michail Prochorow, er würde als Präsident den Ex-Yukos-Chef Chodorkowski begnadigen, scherzte Putin zuerst: Nun, ein Angler sieht den anderen auch von Ferne.
|
Begnadigungen von Strafgefangenen seien das Recht jedes Präsidenten, so Wladimir Putin. Das Gesetz schreibe aber nun einmal vor, dass der Verurteilte ein Gnadengesuch schreiben müsse, was faktisch bedeutet, dass er sich schuldig bekennt, so Putin.
Michail Chodorkowski habe das bisher nicht getan und solange er es nicht tue, gebe es keine Rechtsgrundlage für eine Begnadigung, erläuterte der Premierminister.
Wenn er (Chodorkowski) so eine Eingabe schreibt, dann werde ich sie prüfen. Aber erst einmal muss ich zum Präsidenten gewählt werden, erklärte Putin.
|
Putin bekräftigte im Off nach der Übertragung auch, dass er bereit sei, im Falle seiner Wahl seinen Vorgänger Dmitri Medwedew als Premierminister mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Die Voraussetzung dafür sei gegeben, weil beider Partei Einiges Russland bei den Duma-Wahlen eine Mehrheit im Parlament erhalten habe.
|
Das erlaubt der Regierung konstant zu arbeiten. Das ist in jeder Hinsicht ein Sieg, wenn gleich auch mit gewissen Verlusten, so Putin.
|
Angesichts des drastischen Stimmenverlustes für ER und der von der Opposition und einer Protestbewegung erhobenen Vorwürfe wegen Wahlfälschung haben sich in den letzten Tagen die Spekulationen über Medwedews politisches Schicksal intensiviert. Der zum Abtritt zugunsten von Putin bereite Präsident war als Spitzenkandidat von ER aufgetreten.
|
Möglicherweise, so heißt es, könnte Putin nach seiner Wahl auch Medwedew opfern, um den Eindruck zu vermeiden, das Tandem habe sich auf Ewigkeit an der Staatsspitze eingerichtet.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
