|
Mittwoch, 14.07.2010
Medwedew: Antikorruptionskampf bisher ohne ErfolgMoskau. Der russische Präsident Dmitri Medwedew gesteht ein: Sein Wahlversprechen, die Korruption im Lande zu besiegen, ist bisher ein Versprechen geblieben. Keinesfalls werde der Kampf aber aufgegeben.
|
|
Am Mittwoch zog Medwedew auf einer Sitzung des Gesetzgebenden Rats in Moskau so etwas wie eine Bilanz der vor zwei Jahren von ihm initiierten Antikorruptionshandlungen. Der Stand der Korruptionsbekämpfung stellt offenbar niemanden zufrieden, weder unsere Bürger (
) noch die Beamten noch die Korrupten selbst, zitiert ihn RIA Novosti.
|
Positiv sei aber, dass sich die Menschen endlich des Problems bewusst geworden sind und heute offen darüber sprechen. Noch vor wenigen Jahren habe in Russland die Meinung vorgeherrscht, der Kampf gegen die Korruption sei sinnlos. Oder anders formuliert: Schmiergelder gehören zu Russland wie Kälte und Wodka.
Inzwischen seien sich zumindest einfache Bürger, Vertreter der Zivilgesellschaft, Unternehmer und vernünftige Vertreter der Beamtenschaft des Problems bewusst. Immerhin ein Fortschritt.
|
Medwedew weist darauf hin, es müsse weiter daran gearbeitet werden, das Bewusstsein der Menschen dafür zu schärfen, dass nicht nur das Nehmen von Bestechungsgeld, sondern auch das Geben ein ernstes Vergehen ist. Als Beispiel führt er das Bezahlen von Verkehrsstrafen auf die Kralle des Polizisten an. In Russland gilt das als Kavalierdelikt
|
Trotz der wenig tröstlichen Zwischenbilanz will Medwedew nicht nachlassen im Kampf gegen die Korruption. So hat er einen Gesetzesentwurf in Arbeit, der die Minimalstrafe für Bestechung um ein Vielfaches anhebt.
|
So soll die Annahme von bis zu 3.000 Rubel (77 Euro) Schmiergeld mit einer sehr empfindlichen Geldbuße von 500.000 Rubel (12.820 Euro) geahndet werden. Geplant ist weiterhin ein Berufsverbot für bestechliche Beamte von drei bis zehn Jahren.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
