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| Die Kämpfe gehen weiter, auch in Slawjansk weigern sich die Rebellen, die Waffen abzugeben (Foto: TV) |
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Montag, 23.06.2014
Waffenruhe in der Ukraine hält nichtKiew. Die von Präsident Petro Poroschenko verkündete Waffenruhe hält nicht einmal einen Tag. Die Rebellen leden den Friedensplan als unsinnig ab. Auch Moskau spricht von einem Ultimatum und fordert einen Kompromiss.
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Nie mehr darf die ukrainische Obrigkeit auf Ukrainer schießen, sagte Poroschenko am Sonntag bei einem Treffen mit Maidan-Aktivisten in Kiew. Eigentlich war die Aussage als Abrechnung mit Viktor Janukowitsch, dem Poroschenko die Verantwortung für die Todesschüsse auf Demonstranten und Polizisten im Februar gibt, gedacht. Doch sie wird angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände in der Ostukraine auch zum Gradmesser seiner eigenen Politik:
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Waffenruhe als Chance zur Einigung
Kurz vor dem Treffen hatte der neue Präsident seinen Friedensplan in einer Fernsehansprache vorgestellt. Darin erklärte er die bis zum 27. Juni geltende Waffenruhe zu entscheidenden Tagen, welche uns eine gute Chance auf eine friedliche Einigung geben.
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Voraussetzung für den Frieden sei die Waffenabgabe und die Freilassung von Gefangenen durch die Aufständischen, sagte Poroschenko. Er selbst wolle zugleich ein Amnestiegesetz in die Rada einbringen, die allen bewaffneten Kämpfern Straffreiheit gewähre, wenn sie keine Zivilisten oder ukrainische Soldaten getötet haben.
Anschließend soll es laut Poroschenko Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine geben. Aufgerufen zum Dialog seien alle gewählten Vertreter der lokalen Selbstverwaltung, politische Organisationen und andere. Unterschiedliche Sichtweisen seien kein Hindernis für den Dialog, ich bin zum Gespräch auch mit denen bereit, die sich geirrt haben und fälschlich für separatistische Positionen eingetreten ist, versprach er.
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Friedensplan oder Ultimatum?
Zum Knackpunkt der Initiative dürfte der geplante Ablauf werden. Poroschenko will erst nach einer Entwaffnung mit den Rebellen sprechen. Bei den prorussischen Milizen stößt der Plan daher auf wenig Zustimmung.
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Separatistenführer Denis Puschilin nannte ihn bereits unsinnig. Nach der Feuerpause und der Waffenabgabe würden die Aufständischen einfach kaltgestellt werden, meinte er.
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Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, der Plan erinnere zum Teil an ein Ultimatum. Präsident Wladimir Putin, der die Friedensinitiative ingesamt begrüßte, forderte ebenfalls noch während der Feuerpause - also vor der Waffenabgabe - mit konstruktiven Verhandlungen einen politischen Kompromiss zu erzielen.
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Gefechte gehen weiter
Zugleich beklagte er, dass die verkündete Waffenruhe nicht eingehalten werde. Auch russisches Gebiet sei dabei unter Beschuss geraten, sagte er.
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Tatsächlich wurden am Wochenende verschiedene Gefechte in der Ostukraine gemeldet. In Lugansk haben Rebellen Grenzposten und eine Militärkolonne attackiert.
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Zugleich melden die Aufständischen, dass auch die Armee die Zeit für eine Umgruppierung ihrer Kräfte nutzt. In der nicht direkt zum Bürgerkriegsgebiet gehörenden Region Charkiw ist dabei ein Militärhubschrauber abgestürzt. Bei dem Unfall kamen drei Insassen ums Leben.
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