Donnerstag, 05.06.2008
Europa-Parlament: Eigene Friedenstruppen nach AbchasienStraßburg/Moskau. Das Europäische Parlament in Straßburg hat eine Resolution verabschiedet, in der es die russische Beteiligung an den Friedenstruppen in Abchasien kritisiert. Es könne nicht mehr davon die Rede sein, dass die russische Seite neutral im Nordkaukasus operiere.
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Die Abgeordneten missbilligen die öffentlich bekundete Absicht Russlands, offizielle diplomatische Beziehungen zu Abchasien und Südossetien zu etablieren. Sie fordern Russland auf, diese Position zu widerrufen.
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Sofortige Truppenreduzierung gefordert
Außerdem wollen die Parlamentarier die Bedingungen der Friedensmission überprüfen. Russland soll die zusätzlichen Soldaten aus Abchasien abziehen, die es in den vergangenen Wochen dorthin verlegt hatte.
Dem Europarat schlugen die Abgeordneten vor, über eine Verlegung eigener Friedenstruppen in das Gebiet nachzudenken. An Europarat und Europäische Kommission richteten sie die Forderung, die Situation in Abchasien und Südossetien auf dem EU-Russland-Gipfel am 26. und 27. Juni in Chanty-Mansisk auf die Tagesordnung zu setzen. Darüber hinaus schlugen sie vor, die Gespräche zwischen der EU und Georgien über Visa-Erleichterungen zu beschleunigen.
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Territoriale Einheit Georgiens gefährdet
Bereits am 03. Juni hatte der US-Senat die russische Politik im Nordkaukasus verurteilt. Die Einrichtung von offiziellen diplomatischen Beziehungen zu den Kaukasus-Republiken Abchasien und Südossetien gefährde die territoriale Einheit Georgiens.
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Abchasien erklärte sich kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion und einer blutigen militärischen Auseinandersetzung mit Georgien für unabhängig. Völkerrechtlich gehört die autonome Republik aber zu Georgien. Sie ist international nicht anerkannt.
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Ähnliches gilt für Südossetien, das sich ebenfalls nach einer kriegerischen Auseinandersetzung mit Georgien bereits im Jahr 1990 für unabhängig erklärte. Völkerrechtlich ist Südossetien ein Teil Georgiens.
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