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Donnerstag, 05.06.2008
Duma und Luschkow: Freundschaft mit Ukraine beenden!Moskau. Bereits gestern hat das russische Parlament, die Duma, eine Petition an Präsident Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin gerichtet: Sollte die Ukraine weiter in das Militärbündnis Nato drängen, solle Russland den Freundschaftsvertrag mit dem Nachbarland aufkündigen.
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Nach Bekanntwerden der Forderung meldete sich jetzt auch noch der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow zu Wort. Der Politiker, der bereits früher von Kiew zur persona non grata erklärt wurde, will die Freundschaft sogar in jedem Fall aufkündigen unabhängig davon ob die Ukraine der Nato beitrete oder nicht.
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Luschkow erklärte, er habe diese Position bereits 1998 vertreten. Schon damals habe ich mich klar gegen den Abschluss des Vertrags ausgesprochen. Denn schon damals wurde die russische Sprache in der Ukraine verfolgt und schon damals wollte die Ukraine in die Nato. Und jetzt kann man nur noch feststellen, dass sie geradezu dorthin hetzt. Aber ich spreche vor allem von der Regierung der Ukraine, nicht vom ukrainischen Volk.
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Tatsächlich sehen große Teile der ukrainischen Bevölkerung bis heute den möglichen Nato-Beitritt ihres Landes kritisch. Die Regierung in Kiew hingegen will dem Militärbündnis so schnell wie möglich beitreten.
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Luschkow war bei der ukrainischen Regierung vollständig in Ungnade gefallen, nachdem er sich für die Rückkehr der ukrainischen Schwarzmeerstadt Sewastopol nach Russland ausgesprochen hatte. Anschließend hatte der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) für den Moskauer Bürgermeister ein Einreiseverbot verhängt.
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Russische Medien weisen darauf hin, dass der Konflikt mit der Ukraine kurz vor dem Gipfel der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in St. Petersburg hochgekocht werde.
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Der ukrainische Staatschef Viktor Juschtschenko habe jedoch bereits zu erkennen gegeben, dass er bereit ist, Russland in der Frage des Nato-Beitritts unnachgiebig die Stirn zu bieten.
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