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| Durch die Pipeline namens Freundschaft fließt nach drei Tagen Pause wieder Erdöl in die EU-Staaten (Foto: vesti/news.ru) |
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Donnerstag, 11.01.2007
Druschba: Pipeline und Verhandlungen laufen wiederSt. Petersburg. In Moskau wurden Verhandlungen zwischen Russland und Weißrussland aufgenommen, um die strittigen Fragen in Sache Öllieferungen zu klären. Die Export-Pipeline Druschba arbeitet seit dem Morgen wieder.
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Im russischen Wirtschaftsministerium begannen die seit Tagen überfälligen Gespräche um eine Lösung des Konflikts um den Preis russischer Öllieferungen für das Nachbarland. Weißrussland hatte gestern dafür den Weg frei gemacht, in dem Regierung in Minsk die von Russland als inakzeptabel bezeichnete Transitgebühr von 45 Dollar pro Tonne wieder zurückgenommen hatte.
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Bis Freitag soll nun eine Lösung gefunden werden. Darauf hatten sich die Präsidenten Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko zuvor in einem Telefongespräch verständigt.
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Minsk pumpte das beschlagnahmte Öl zurück
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Gleichzeitig bedeutete dies, dass der Export russischen Öls über die durch Weißrussland führende Rohrleitung wieder aufgenommen werden konnte. Zunächst ließ Minsk allerdings jene knapp 80.000 Tonnen Rohöl in die Leitung einspeisen, die am Wochenende aus den für Drittstaaten wie Polen, Deutschland und die Slowakei bestimmten Transitlieferungen abgezweigt worden waren. Am Donnerstag um 8.22 Uhr fuhr dann auch der russische Pipeline-Betreiber Transneft die Pumpen wieder hoch.
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Weiterhin in Kraft ist allerdings der russische Ausfuhr-Zollsatz von 180 Dollar pro Tonne, den Russland zum Jahreswechsel Weißrussland auferlegt hat. Analoge Gebühren zahlen auch alle anderen internationalen Abnehmer russischen Öls.
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Die Regierung in Minsk drängt in den Moskauer Verhandlungen nun auf eine Herabsetzung oder Abschaffung dieser Gebühr. Allerdings wird Russland dazu nur dann bereit sein, wenn zugleich die strittige Frage einer Teilung der weißrussischen Exportgewinne geklärt wird, die Minsk durch die Ausfuhr von Ölprodukten erzielte, die aus zolllfreien russischen Rohstoffen hergestellt wurden. Hier geht es um ca. 3,5 Milliarden Dollar jährlich.
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Druschba! Der Unionsstaat wird wieder beschworen
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Zu den Gesprächen traf heute auch der weißrussische Premier Sergej Sidorski in Moskau ein. Als zwei Länder eines Unionsstaates sollten wir in einen Handel ohne Beschlagnahmen, Zollgebühren und gegenseitigen Vorwürfen eintreten, erklärte er optimistisch. Gegenstand der Verhandlungen sind jetzt nicht nur die Öllieferungen und Transitbedingungen, sondern alle strittigen Wirtschaftsfragen zwischen den beiden Staaten. Auch die erst zwei Minuten vor dem Jahreswechsel unterzeichneten Verträge über Gaslieferungen könnten also durchaus noch einmal revidiert werden.
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Sachschaden 260.000 Euro Imageschaden noch nicht kalkuliert
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Transneft hat seinen Schaden aus dem dreitägigen Öl-Krieg inzwischen auf 9 Millionen Rubel (ca. 260.000 Euro) beziffert. Eine Rechnung über diesen Betrag habe man dem weißrussischen Partner Gomeltransneft gestellt. Laut Transeft-Chef Semjon Weinstock handelt es sich dabei um die Kompensation von Ausgaben für die wegen des Lieferstopps notwendig gewordene Zwischenlagerung von Rohöl, für Energiekosten sowie Verluste, die durch Vertragsnichterfüllung gegenüber den Empfängern des Öls entstehen können.
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Sollte die Antwort von Gomeltransneft auf diese Forderungen nicht zufriedenstellend ausfallen, werde Transneft vor Gericht ziehen, so Weinstock.
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Transneft sucht nach neuen Exportwegen
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Sein Unternehmen habe zudem Schlüsse aus dem Vorfall gezogen und der russischen Regierung bereits ein Programm vorgelegt, dass es in 13 bis 14 Monaten angestrengter Arbeit erlauben würde, in der Zukunft derartige Probleme auszuschließen. Worin diese Maßnahmen bestehen, erklärte Weinstock nicht.
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Vermutlich geht es um die Schaffung von Exportwegen, die Weißrussland schlichtweg umgehen. Damit würde Minsk seinen wirtschaftspolitischen Joker als Transitland zumindest auf dem Ölsektor alsbald verlieren. In Sachen Erdgas würde erst die geplante Ostseepipeline eine ähnliche Wirkung haben. (ld/rufo)
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