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| Sergej Sobjanin - der neue Bürgermeister Moskaus - ein typischer Apparatschik? (Foto: aif.ru) |
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Montag, 18.10.2010
Sobjanin: nur Kontrolleur des Kremls im Rathaus?Moskau. Am Donnerstag wird die Moskauer Stadtduma Sobjanin als Bürgermeister bestätigen, daran zweifelt niemand. Spannend ist, wie Sobjanin sein Amt führen wird. Wird er nur Kreml-Kontrolleur im Rathaus - oder kann er die Moskauer Politik neu organisieren?
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Auf den ersten Blick schien es, als ob Sergej Sobjanin im Bürgermeisteramt nichts anderes sein könne, als ein Kreml-Terminator im Rathaus, dessen wichtigste Aufgabe darin besteht, alles zu beseitigen, was in der Moskauer Politik der Zentralmacht widerspricht. Also die ewige Konkurrenz zwischen dem Roten Rathaus, dem Kreml und dem Weissen Haus zu liquidieren.
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Dafür scheint Sobjanin genau die passende Statur zu haben: Apparatschik und Technokrat. Der Mann aus dem sibirischen Gebiet Tjumen, geboren in einem kleinen sibirischen Dorf, hat seine Moskauer Karriere ganz Wladimir Putin und dessen Vizepremier Igor Setschin zu verdanken.
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Typischer Bürokrat, Apparatschi, Technokrat und Befehlsempfänger?
Sobjanin war seit 2005 Leiter der Präsidentenadministration unter Wladimir Putin, wechselte dann mit ihm ins Weisse Haus und wurde dort als Vizepremier Leiter des Apparates der Föderationsregierung - in beiden Ämtern war er dafür zuständig, die richtigen Ämter an die richtigen Kandidaten zu vergeben. In der Öffentlichkeit kaum bekannt, politisch ein leeres Blatt, so ist Sobjanin anscheinend ein typischer Bürokrat und Befehlsempfänger.
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Die einzig verbleibende Frage schien auf den ersten Blick, ob Sobjanin nun eine Kreatur Putins ist - oder ein Mann Medwedews, so zumindest vor dem Hintergrund der Interpretation russischer Politik, die latente Widersprüche zwischen Putin, Medwedew und deren Seilschaften als Hauptentwicklungslinie sieht.
Sobjanin ist ein Mann des Tandems Putin-Medwedew
Tatsächlich hat aber Sobjanin auch schon für Medwedew gearbeitet, den er als Leiter der Präsidentenadministration unter Putin beerbete, als Medwedew als Vizepremier ins Weisse Haus überwechselte, um sich von dort aus auf das Präsidentenamt vorzubereiten. Sobjanin war später Leiter des Präsidenten-Wahlkampfes für Medwedew.
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Unter anderem auch dieses spricht eher dafür, dass die Nominierung Sobjanins als Bürgermeister zwischen Medwedew und Putin abgestimmt war. Noch viel wichtiger aber ist, dass Sobjanin im November 2005 aus Sibirien direkt in den Kreml geholt wurde, als dort ernsthaft die ersten Weichen für den Sturz Luschkows gestellt wurden.
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Sobjanin bringt Erfahrungen aus der sibirischen Provinz nach Moskau
Sobjanin bringt jedenfalls einiges an administrativer Erfahrung nach Moskau mit. Anfang der 90iger Jahre, so heisst es, sorgte er als Bürgermeister des Provinznestes Kogalym massgeblich für einen enorme Entwicklung der Stadt.
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1993-1996 machte Sopbjanin Karriere im Eröl-Zentrum Chanty-Mansisk, seit 1996 vertrat Sobjanin das Gebiet Tjumen als "Senator" im Föderationsrat. 2001 gewann er die Gouverneurswahlen in Tjumen.
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Offensichtlich bewährte Sobjanin sich in der reichsten russischen Öl- und Gasregion auch als Vertrauensmann des Zentrums - insbesondere des Putin-Vertrauten Igor Setschin, heisst es, der heute als Vizepremier für die russische Energiepolitik zuständig ist.
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Prüfstein für Sobjanin wird der Generalplan Moskau
Nicht auszuschliessen ist aber, dass Sobjanin, gestützt auf seine administrativen Erfahrungen in der Kleinstadt Kogalym, in Chanty-Mansiisk, Tjumen und dann in Moskau, in der Lage ist, eine kollektive Führung der Moskauer Stadtverwaltung zu organisieren.
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Prüfstein für Sobjanin wird weniger das Zeretelli-Denkmal für Peter den Grossen, als der heftig umstrittene Generalplan für die Entwicklung Moskaus, der noch unter Luschkow durchgepaukt wurde.
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Sicher ist jedenfalls, dass es auf absehbare Zeit in Moskau kein zweites Machtzentrum neben dem Kreml und dem Weissen Haus geben wird.
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