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| Minister Viktor Bassargin gilt als Favorit auf den Gouverneursposten im Gebiet Moskau (Foto: Ballin/.rufo) |
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Mittwoch, 14.03.2012
Neuer Gouverneur für das Moskauer Umland gesuchtMoskau. Das Personalkarussell unter Russlands Gouverneuren dreht sich weiter. Nun wird für das Gebiet Moskau ein neues Oberhaupt gesucht. Der Kreml möchte die Prozedur noch vor der Einführung der Wahlen durchbringen.
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Das Gebiet Moskau wird seit zwölf Jahren von Boris Gromow, einem ehemaligen Armeegeneral geführt. Gromow leitete 1989 den Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan, ehe er in den 90er Jahren in die Politik ging er war u.a stellvertretender Innen- und Verteidigungsminister.
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Armeegeneral stand in der Kritik
Die Amtszeit des 69-Jährigen läuft am 11. Mai ab, kurz nach dem Wachwechsel im Kreml. Nicht nur aus Altersgründen hält der Kreml nach Ersatz Ausschau. Gromow war u.a. wegen der Waldbrände im Gebiet Moskau in die Kritik geraten.
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Also wird schon jetzt eifrig nach einem Nachfolger für den Militär gesucht. Unter den Kandidaten sind einige klangvolle Namen. So stehen laut der Tageszeitung Kommersant gleich drei Minister auf der Liste: Verkehrsminister Igor Lewitin, Regionalminister Viktor Bassargin und der Minister für Bodenschätze Juri Trutnjew.
Daneben werden auch der ehemalige Duma-Chef Boris Gryslow, Moskaus 1. Vizebürgermeister Pjotr Birjukow und Iwanowos Gouverneur Michail Men genannt.
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Bassargin Favorit
Lewitin wird nicht das erste Mal die Versetzung auf einen wichtigen Gouverneursposten prognostiziert. Bereits 2010 galt er als möglicher Nachfolger für den geschassten Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow. Am Ende machte Sergej Sobjanin das Rennen. Dieser könnte bei der Wahl des nächsten Gouverneurs für das Umland eine gewichtige Rolle spielen.
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Laut dem Direktor der Stiftung Petersburger Politik Michail Winogradow ist Bassargin Favorit. Seine Begründung: Er ist ein Kandidat von Sergej Sobjanin und seine Kandidatur daher ziemlich logisch.
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Wohin mit Gryslow?
Boris Gryslow hingegen scheint nach der Pleite bei der Dumawahl nicht der richtige Bewerber für eine so wichtige Region, meinen Experten. Das Vertrauen in den ehemaligen Innenminister ist im Kreml relativ gering. Für Gryslow selbst wäre der Schritt ohnehin eine Herabstufung.
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Mit der Ernennung von Michail Men könnte der Kreml hingegen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, denn damit würde nicht nur die Region Moskau vor der Wiedereinführung der Gouverneurswahlen mit einem loyalen Beamten besetzt, sondern auch in der Region Iwanowo wäre schnell noch ein Posten für kremlnahe Staatsträger zu vergeben.
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Ernennungen vor den versprochenen Gouverneurswahlen
Zur Erinnerung: Nach den Protesten im Dezember hatte Premier Wladimir Putin die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen zugesagt. Derzeit wird an dem Gesetz gearbeitet. In erster Lesung ist es bereits durch die Duma gegangen. Es muss noch zwei weitere Lesungen (voraussichtlich im April) überstehen und anschließend vom Föderationsrat und dem Präsidenten abgesegnet werden. 60 Tage nach der Ratifizierung tritt es dann in Kraft.
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Die Opposition beklagt, dass durch die jetzt getroffenen Ernennungen, die Wirkung des Gesetzes möglichst weit verschoben werden soll. Der Abgeordnete Gennnadi Gudkow nennt das Wahlversprechen daher Betrug. Derzeit werden im Eilverfahren alle Gouverneure neu ernannt. Das Gesetz über die Gouverneurswahlen wird sicher verabschiedet, aber in den nächsten zwei bis drei Jahren hat es keine Wirkung. Den ersten Gouverneur wählen wir wohl 2015 in Kurgan. Das ist doch lächerlich, sagte er Russland-Aktuell.
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Fünf Gouverneure schon ausgewechselt
Bisher hat der Kreml schon fünf Gouverneure entsorgt: Vorzeitig mussten Wjatscheslaw Posgalew (Wologda), Ilja Michaltschuk (Archangelsk), Anatoli Browko (Wologrograd) und Fernost-Gouverneur Sergej Darkin (Primorje) ihren Hut nehmen. Die Amtszeit von Tomsks Gouverneur Viktor Kress wurde nicht verlängert.
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Einzig der von zahlreichen Korruptionsskandalen umwitterte Gouverneur der Schwarzmeerregion Krasnodar Alexander Tkatschow hat vom Kreml einen Persilschein bekommen. Er darf seine Region, zu der u.a. die Olympiastadt Sotschi zählt, weitere fünf Jahre verwalten.
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