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| Oleg Schein will seinen Hungerstreik gegen das Wahlergebnis fortsetzen (Foto: 1tv.ru) |
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Dienstag, 17.04.2012
Hungerstreikender Schein nach Video-Nacht kämpferischMoskau. Der hungerstreikende Astrachaner Bürgermeister-Bewerber Oleg Schein hat die Wahl vor Gericht angefochten. Die Wahlkommission sieht auch nach einer Begutachtung von Videoaufzeichungen keinen Grund, die Wahlen ungültig zu erklären.
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Oleg Schein, der Bürgermeisterkandidat der Oppositionspartei Gerechtes Russland, war gestern Abend zu einer Marathon-Videobegutachtung in die Zentrale Wahlkommission gekommen. Gemeinsam mit Partei-Spitzenmann Sergej Mironow und Oberwahlaufseher Wladimir Tschurow wurden Aufzeichnungen der Überwachungskameras in Wahllokalen gesichtet, wo es nach Ansicht Scheins Manipulationen gegeben hatte.
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Schein hatte bei der Bürgermeisterwahl, die parallel mit den Präsidentenwahlen am 4. März stattgefunden hatte, nach dem offiziellen Ergebnis 30 Prozent der Stimmen bekommen. Michail Stoljarow, der Kandidat der Putin-Partei Einiges Russland erhielt 60 Prozent.
Aus Protest gegen das Wahlergebnis trat Schein (häufig auch Schejn geschrieben) am 16. März in einen Hungerstreik. Im südrussischen Astrachan kam es seither mehrfach zu öffentlichen Protesten und Kundgebungen der beiden Seiten.
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Wahlkommission hält Videos offiziell für harmlos
Schein legte gestern vor einem Astrachaner Gericht offiziell seinen Protest gegen das Wahlergebnis ein. Anschließend flog er nach Moskau, wo bei der Wahlaufsichtsbehörde eine Sichtung des Videomaterials angesetzt war. Die Wahlkommission erklärte heute, die dabei bisher festgestellten Verstöße gegen die Wahlregeln seien nicht so maßgeblich, dass das Ergebnis annulliert werden müsste. Die Videosichtung soll noch einige Tage weiter laufen.
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Schein sagte allerdings in einem TV-Interview, Wahlkommissions-Chef Wladimir Tschurow habe sich für das, was in Astrachan geschehen sei, geschämt. Da Tschurow seiner Meinung nach aber von verschiedenen Seiten unter Druck stehe, sei nicht mit einer unabhängigen Entscheidung des als absolut Putin-hörig geltenden Behördenchefs zu rechnen.
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Zwei Bedingungen für ein Ende des Hungerstreiks
Der sichtlich ausgemergelte Lokalpolitiker erklärte, dass er seinen Hungerstreik beenden wird, wenn die Wahlkommission die Verstöße anerkenne oder in Astrachan ein Referendum zur Lösung des Konflikts angesetzt würde. Er hungere nicht, wegen des Bürgermeisterpostens, sondern weil man der Bevölkerung die Wahlen gestohlen habe.
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Kämpferisch zeigte sich Schein auch an anderer Front: Er erklärte, er habe eine Verleumdungsklage gegen den ER-Duma-Abgeordneten Andrej Worobjow eingereicht. Dieser hatte behauptet, Schein hungere aus politischen Motiven schon zum 15. Mal.
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Das stimme jedoch nicht er befände sich erst zum zweiten Mal in einem Hungerstreik. Das erste Mal war nach den vorherigen Bürgermeisterwahlen, bei denen sich Schein ebenfalls um seinen Wahlsieg betrogen fühlte.
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