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| Boris Gryslow war bisher das Gesicht der ER-Mehrheit in der Duma. Nun braucht er einen neuen Job (Foto: Archiv/.rufo) |
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Mittwoch, 14.12.2011
Bisheriger Duma-Chef Gryslow verzichtet auf MandatMoskau. Die neue Duma wird einen neuen Vorsitzenden haben: Boris Gryslow, seit acht Jahren in dem Amt, hat auf seinen Sitz im Parlament verzichtet. Dies ist offenbar eine Folge des Stimmenverlusts seiner Partei.
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Boris Gryslow begründete den Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat damit, dass er es für nicht richtig halte, wenn jemand den Posten des Parlamentsvorsitzenden mehr als zwei Amtsperioden hintereinander einnehme. Anders als etwa beim Präsidenten-Amt gibt es allerdings kein Gesetz, dass dies verbieten würde.
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Gryslow behält vorerst nur das ER-Management
Als einfacher Abgeordneter will Gryslow hingegen auch nicht in der Duma bleiben und auch nicht als Fraktionsvorsitzender der Putin-Partei Einiges Russland, den auch diesen Posten hatte er bislang inne.
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Allerdings bleibt er Vorsitzender des Obersten Parteirates der Putin-Partei Einiges Russland. Ich bin bereit auf jedem, Platz zu arbeiten, den der Präsident mir zuweist, erklärte er.
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Ein Mann des Ausgleichs wird gesucht
Der Abgang Gryslows war von einigen russischen Medien bereits nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses der Wahlen vom 4. Dezember prophezeit worden. Nach dem Verlust der komfortablen Zwei-Drittel-Mehrheit von ER brauche das Parlament einen Speaker, der besser geeignet ist, die gestärkte Opposition einzubinden, zitiert die Zeitung Wedomosti einen Informanten aus dem Kreml.
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Gryslow hängt das Zitat Die Duma ist kein Ort für Diskussionen an, das gerne in der Presse wiedergegeben wird. Wörtlich hat er das zwar so nicht gesagt, aber 2003 erklärte er einmal, das russische Parlament sei nicht der Ort, wo man politische Schlachten ausfechten und irgendwelche politischen Losungen und Ideologien vertreten soll, sondern sich mit einer konstruktiven, effektiven gesetzgeberischen Tätigkeit beschäftigen soll.
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Favorit auf Nachfolge: Vizepremier Schukow
Als wahrscheinlichster Nachfolger Gryslows gilt jetzt Alexander Schukow, der gegenwärtig Vizepremier in der Regierung ist. Diese Information aus verlässlichen Quellen griff die Agentur Interfax in den Duma-Korridoren auf.
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Offiziell festlegen will sich die ER-Fraktion am Samstag. Die Hauspartei des herrschenden Tandems erhielt aufgrund des offiziellen Wahlergebnisses 238 der 450 Mandate in der Duma. Bisher verfügte sie über 315. Die erste Sitzung der neuen Duma ist am 21. Dezember.
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Bis vor kurzem war auch Vizepremier Igor Schuwalow als Kandidat gehandelt worden, doch hat er ebenfalls auf sein bei den Wahlen errungenes Duma-Mandat verzichtet.
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Baumfreundin 14.12.2011 - 19:27
Mann des Ausgleichs wird gesucht
Das ist doch für ein Land das nach Demokretie strebt i.O:!
Ansonsten nicht soviel Wind, in Berlin ist heute ein Politiker zurück getreten , der besste Aussichten hat ins Guinnesbuch der Rekorde zu kommen ( kürzeste Amtszeitund besster Stunden Lohn in der Welt !) .
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