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| Der Rubel rollt - vor allem für korrupte Beamte in Russland (Foto: Archiv/.rufo) |
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Montag, 01.11.2010
Beamte stehlen 25 Milliarden Euro bei AuftragsvergabeMoskau. Vom Ausmaß der Korruption zeigte sich selbst Präsident Dmitri Medwedew überrascht: Mindestens 25 Mrd. Euro werden bei der Vergabe staatlicher Aufträge veruntreut. Medwedew denkt laut über die Todesstrafe nach.
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Schlechte Nachrichten sind wohl leichter zu ertragen, wenn sie von guten alten Freunden überbracht werden. Aber was der Leiter der Kontrollverwaltung des Kremls Konstantin Tschuitschenko seinem Ex-Komilitonen Dmitri Medwedew zu sagen hatte, verdarb dem Präsidenten doch sichtlich die Laune.
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Ein Fünftel der Summe veruntreut
Über eine Billion Rubel (25 Mrd. Euro) werde den konservativsten Schätzungen nach bei der Vergabe von Staatsaufträgen entwendet, sagte Tschuitschenko. Insgesamt vergibt der Staat in diesem Jahr Aufträge über fünf Billionen Rubel (125 Mrd. Euro). Das heißt, ein Fünftel der Gelder aus diesen Aufträgen versickert im schwarzen Loch der russischen Korruption.
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Besonders große Schmiergelder werden bei der Vergabe von Bauaufträgen und im Bereich Medizintechnik gezahlt, berichtet das russische Kartellamt. Je größer die subjektive Entscheidungsmöglichkeit des Beamten, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass er sich korrumpieren lässt, so ein weiteres Fazit der Untersuchungen.
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Korruption, Inkompetenz und Ineffizienz
Freilich schaden die Beamten dem Staat nicht nur durch Korruption. Hohe Kosten bei der Vergabe von Staatsaufträgen verursachen auch Ineffizienz und Inkompetenz. Zu hohe Preise, die Vergabe unnötiger Aufträge oder eine Aufgabe wurde mit teuren Mitteln und falschen Methoden gelöst, zählte Tschuitschenko die Kostenfaktoren auf.
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Unter diese Rubrik dürfte wohl auch die geplante Bestellung goldener Betten durch das russische Innenministerium fallen, die im vergangenen Jahr für reichlich Schlagzeilen sorgte. Auf dem Höhepunkt der Krise beschloss das Ministerium Möbel im Wert von über einer halben Million Euro zu bestellen. Unter diesen Büromböbeln war auch ein Bett mit vergoldetem Kopfteil und vergoldeten Beinen für eine Elite-Immobilie in Serebrjany Bor.
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Die Bestellung musste wegen der starken Wellen, die dieser Auftrag hervorrief am Ende rückgängig gemacht werden. Doch in den meisten Fällen erfährt die Öffentlichkeit gar nicht, was gekauft wird und zu welchem Preis.
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Schärfere Kontrollen und elektronische Auktionen
Tschuitschenko schlägt daher ein ständiges Monitoring der staatlichen Aufträge vor. Auf diese Weise solle die Korruption gesenkt werden. Das Kartellamt setzt dabei auf elektronische Auktionen, die ab 2012 eingesetzt werden sollen. Damit werde die Beamtenwillkür bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen eingeschränkt.
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Medwedew: Diebe müssen ins Gefängnis
Auch Medwedew forderte eine stärkere Überwachung bei der Vergabe von Staatsaufträgen, wobei er sein Augenmerkt vor allem auf die Regionen legte: In den Regionen müssen wir ganz penibel uns diejenigen vorknöpfen, die daran (an der Veruntreuung bei der Vergabe von Staatsaufträgen d.R.) beteiligt sind und sie einsperren. Eine andere Lösung als Gefängnis gibt es nicht, sagte er.
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Dabei erinnerte er daran, dass in einigen anderen Ländern für den Diebstahl von Staatseigentum auch die Todesstrafe verhängt werde. Dass dies in Russland nicht der Fall ist, bedauerte der Kremlchef offensichtlich.
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Wer schon immer mal ein paar Runden mit den Schlittschuhen auf dem Roten Platz drehen wollte, der sollte sich langsam beeilen. Die Eisbahn vor atemberaubender Kulisse ist nur noch bis zum 5. März geöffnet.
(Topfoto: Siegmund/.rufo)
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