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Mittwoch, 08.05.2013
Rücktritt in der Regierung: Vizepremier Surkow nimmt den HutMoskau. Personalveränderungen in der Regierung zeichneten sich schon seit einiger Zeit ab aber nicht unbedingt diese: Wladimir Putin hat Vizepremier Wladislaw Surkow entlassen angeblich auf dessen eigenen Wunsch.
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Nach Angaben von Putins Pressesprecher Dmitri Peskow hängt der Rücktritt mit der unzureichenden Erfüllung zahlreicher Aufgaben zusammen, die Putin bei seinem erneuten Amtsantritt vor einem Jahr der Regierung gestellt hatte. Gestern hatte Putin deshalb das Gremium dafür deutlich kritisiert.
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Wladislaw Surkow hatte bei dieser Gelegenheit gesagt, die Regierung habe ihre Hausaufgaben zumindest formell gesehen hinreichend anständig erledigt.
Surkow galt bisher als eine der einflussreichsten Figuren in der russischen Führungsebene. Vor seinem Wechsel in die Regierung vor einem Jahr hatte er vom Kreml aus viele Strippen im politischen System Russlands gezogen. Im Kabinett von Dmitri Medwedewwar er hingegen für die Modernisierungs-Programme zuständig.
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Er galt sogar als Erfinder der sogenannten gelenkten Demokratie, bei der formell die demokratischen Spielregeln erfüllt werden, faktisch der Kreml aber das Heft nicht aus der Hand gibt.
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Aus Oppositionskreisen wird die Personalentscheidung als Alarmsignal gewertet, dass im Putin-Umfald die zu nationalistischen Tönen und einem autoritären Führungstil neigenden Hardliner, die sogenannten Silowiki offenbar die Oberhand gewonnen haben.
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Tanya K. 08.05.2013 - 16:09
Positives und Negatives
Nun ja, das Positive an den \"Silowiki`s\" ist am ehesten der Schutz der Ressourcen vor oligarchischen Langfingern dem gegenueber steht natuerlich auch das Negative, naemlich das abwuergen eines zarten und jungen Keims Namens Demokratie, oder verstaendlicher ausgedrueckt ein Auf- und Ausbau bis hin zum totalen Polizeistaat, welche Bediensteten sich natuerlich die eigenen Taschen auch zu fuellen wissen. Also Ende gut Alles gut, oder legitimer Ressourcendiebstahl durch Putins \"Silowiki`s\" von welchen Er ja urspruenglich selbst ge-,er- oder verzogen wurde.
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