Moskau (epd). Die ersten offiziell anerkannten russischen Zivildienstleistenden haben ihre Arbeit niedergelegt und das Pilotprojekt für gescheitert erklärt. Den 20 jungen Männern aus Nischnij Nowgorod an der Wolga droht nun im Herbst die Einberufung in die Armee. Die Staatsduma hatte zuvor in zweiter Lesung für ein Zivildienstgesetz gestimmt, dem zufolge die Teilnahme an verschiedenen Zivildienst-Experimenten nicht auf die Dienstzeit angerechnet werden darf.
Die Zivildienstleistenden, die in einem Krankenhaus der Stadt gearbeitet hatten, zeigten sich von der Parlamentsentscheidung tief enttäuscht, berichtete die Tageszeitung Moscow Times. Sie hatten ihre Arbeit im Januar aufgenommen, nachdem der Bürgermeister der drittgrößten Stadt Russlands gegen den Widerstand der Militärs im Alleingang den Zivildienst eingeführt hatte. Ein Sprecher der Stadtverwaltung erklärte, die Behörden würden den jungen Männern jetzt dabei helfen, ihr Verfassungsrecht vor Gericht gegen die Armee durchzusetzen.
Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird durch die russische Verfassung garantiert. Wegen des fehlenden Zivildienstgesetzes wurden aber auch Wehrdienstverweigerer bisher regelmäßig zum Armeedienst einberufen. Das Zivildienstgesetz, über das die Duma gegenwärtig berät, sieht nach jüngsten Änderungen eine Regeldienstdauer von dreieinhalb Jahren vor. Das Gesetz wird nicht vor 2004 in Kraft treten.
Sie entwickelt sich, die Zivilgesellschaft in Russland! Sogar im Kreml und im Fernsehen. Hier antiautoritäre Hinterbänkler aus der Regierungspartei Einiges Russland während der Putin-Rede. (Foto: ORT)
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