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10-03-2005 SPB Stadtnachrichten |
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Kein Bier auf Petersburgs Straßen?
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St. Petersburg. Am Dienstag hat Russlands Präsident Wladimir Putin das lange durch die Instanzen geirrte Gesetz über die Beschränkung des Verkaufs und Konsums von Bier unterzeichnet. Entgegen der ursprünglichen Initiative dürfen Erwachsene nun doch weiterhin den Gerstensaft auf der Straße zu sich nehmen – es sei denn, die Regionalparlamente entscheiden anders. In St. Petersburg ist ein entsprechendes Gesetz bereits in Arbeit.
Ursprünglich sollte das Biertrinken auf den Straßen allen Bürgern der Russischen Föderation verboten werden. Die Staatsduma und der Föderationsrat hatten bereits ihren Segen gegeben, aber Putin fand diese Einschränkung dann doch zu radikal. Er verweigerte dem Gesetz seine Unterschrift und schickte es zur Überarbeitung an das Parlament zurück. In seiner jetzigen Form, die dem öffentlichen Biergenuss von Minderjährigen den Riegel vorschiebt, fand der Gesetzesakt Putins Zustimmung.
Die Beschränkung betrifft allerdings auch Erwachsene, denn in Stadien, Kultureinrichtungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln dürfen auch sie sich nicht mit der Buddel in der Hand blicken lassen. Nun ist es jeder Region oder Stadt vorenthalten, eigene zusätzliche Regeln aufzustellen. In Moskau gibt es noch keine konkreten Pläne, wie und wo das Bierverbot gelten soll. In Tomsk ist die Flasche auf der Straße bereits seit August verboten, und das für Minderjährige und Erwachsene.
Bis zur Umsetzung ist es noch weit
In Petersburg hat die Gesetzgebende Versammlung ein entsprechendes Gesetz bisher in erster Lesung angenommen. Neben Bier sollen auch andere leichtalkoholische Getränke wie Gin Tonic oder Cocktails in Dosen aus der Öffentlichkeit verbannt werden. Geahndet werden soll ein Verstoß mit einer Strafe von 100 bis 300 Rubel.
Ob dies auch ungesetzt wird, ist allerdings abzuwarten. Vielleicht wiederholt sich ja das vom Zentrum vorgelebte Pingpong-Spiel – das Parlament nimmt das Gesetz an, im Smolny will man Korrekturen, dann wird neu gefeilt usw. usf. Bis die Buddel aus dem Petersburger Stadtbild verschwindet, kann noch viel Wasser die Newa hinunterfließen. (sb/.rufo)
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