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| Von wegen "Druschba": Die Ölpipeline durch Weißrussland ist mal wieder Grund für Streit (Foto: TV/.rufo) |
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Montag, 04.01.2010
Es riecht nach Ölkrieg zwischen Moskau und MinskMoskau/Minsk. Russland und Weißrussland streiten über den Preis russischer Öllieferungen für das nächste Jahr. Der Konflikt bedroht den Öltransit nach Westeuropa und das Entstehen einer vereinbarten Zollunion.
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Ohne Energiekonflikt zwischen Russland und einem seiner westlichen GUS-Nachbarn ist offenbar kein Jahresbeginn mehr zu denken und prompt wächst in Westeuropa wieder die Sorge, dies könnte sich auf die eigene Versorgung mit russischen Rohstoffen auswirken.
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An der Erdgas-Front mit der Ukraine, wo im Januar 2009 drei Wochen lang Krieg herrschte, ist es in diesem Jahr trotz der am 17. Januar anstehenden Präsidentenwahl noch ruhig: Das Gas fließt. Jetzt ist es wieder einmal - Weißrussland, mit dem sich Moskau nicht pünktlich über neue Konditionen für Rohöllieferungen einigen konnte.
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Dementi: Vorläufig fließt das Öl
Der staatliche weißrussische Ölkonzern BelNefteChim, dem die dortigen Raffinerien gehören, dementierte heute allerdings Agenturmeldungen, wonach seit dem 1. Januar kein Öl aus Russland mehr bei den Unternehmen eintreffe. Dies hatte Reuters gemeldet und hinzugefügt, es gebe vorerst noch Vorräte für eine Woche. Laut BelNefteChim läuft auch der Ölexport über die ins EU-Gebiet führende Transitpipeline Druschba (Freundschaft) normal.
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Auch seitens des russischen Pipeline-Betreibers TransNeft wurde Entwarnung gegeben: Die durch weißrussische Transit-Leitungen nach Westen fließenden Ölmengen würden unter keinerlei Umständen verringert, so Transneft Vizechef Michail Barkow.
Doch hinter den Kulissen ist der Ölbrand heftig am lodern: In Moskau wurden am heutigen Montag die vor dem Jahreswechsel erfolglos abgebrochenen Verhandlungen wieder aufgenommen.
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Minsk fühlt sich von Russland erpresst
Die weißrussische Regierung verbreitete in der Zwischenzeit eine Erklärung, auf ihre Delegation sei dabei beispielloser Druck ausgeübt worden, was absolut unbegründet und unannehmbar sei. Russland hätte Minsk faktisch dazu zwingen wollen, die Rahmenvereinbarungen der just am 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan zu brechen, erklärte die weißrussische Führung.
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Minsk beharrt auf der Position, dass es mit Schaffung der Zollunion keine speziellen Abgaben auf russische Exporte nach Weißrussland mehr geben darf. Russland will seinem Nachbarland aber zollfrei nur soviel Öl liefern, wie das Land selbst verbraucht. Laut Vizepremier Setschin sind dies 5 bis 6 Mio. Tonnen pro Jahr.
Schon in der Vergangenheit gab es Streit zwischen Minsk und Moskau, weil in Weißrussland zu Sonderkonditionen geliefertes russisches Rohöl in Raffinerien in großen Mengen zu Treibstoffen veredelt und dann weiter exportiert wird. Russland beklagte deshalb Steuerverluste in Milliardenhöhe.
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Deja-vu: Kleiner "Ölkrieg" statt "Druschba" vor drei Jahren
Aus diesem Grund war es Anfang 2007 bereits zu einem Konflikt gekommen, der dazu führte, dass die durch Weißrussland führende Exportpipeline für drei Tage trocken fiel. Minsk hatte damals als Druckmittel einen zusätzlichen Transitzoll von 45 Dollar pro Tonne eingeführt. Da die russischen Exporteure dies nicht bezahlen wollten, leitete Minsk das Öl vorübergehend in eigene Tanks um - worauf Russland den Hahn zudrehte.
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Auch jetzt droht Minsk wieder mit Einführung einer zusätzlichen Transit-Gebühr in dieser Höhe. Das Szenario des Öl-Kriegs von 2007 könnte sich also durchaus wiederholen.
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Anders als beim fast nur über Rohrleitungen transportieren und schwierig zu speichernden Erdgas dürften weißrussische Lieferausfälle allerdings keine ernsthaften Folgen für die Abnehmer haben: Öl wird Europa schließlich aus aller Welt angeboten und kann auch in Schiffen transportiert werden.
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Eskaliert der Konflikt, werden aber wohl die mühsam ausgehandelten Pläne für die Zollunion der drei GUS-Kernstaaten zu Makulatur: Eigentlich sollten am 1. Juli 2010 die Zöllner an den Binnengrenzen endgültig abgezogen werden.
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(Topfoto: TV)
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