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Wird in diesem Winter wieder am Gashahn gedreht? (Foto: TV) |
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Mittwoch, 11.11.2009
Putin warnt Ukraine deutlich vor möglichem GasklauMoskau. Russlands Premier spricht deutliche Worte: Sollte die Ukraine die Gasrechnungen nicht bezahlen und daraufhin die Transit-Pipelines anzapfen, wird der Gashahn zugedreht. Ist das der Auftakt zur neuen Gaskriegrunde?
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Diese Worte fielen nach einem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann. Sie waren die Antwort auf die Frage eines österreichischen Journalisten, ob Moskau die störungsfreie Lieferung von Gas garantieren könne.
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Dem österreichischen Bundeskanzler hatte Wladimir Putin vorher versichert, es werde dann keine Probleme mit der Gaslieferung geben, wenn alle Seiten die Verträge einhielten. Wie alle Beteiligten wissen: Das ist ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Ukraine.
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Wie in den letzten Jahren, gibt es bereits Befürchtungen, die Ukraine könnte (oder wolle) womöglich ihre Rechnungen gegenüber Russland nicht begleichen. Eine Rolle spielt dabei der begonnene Präsidentschaftskampf.
In ihm spielt das russische Gas den Katalysator für das völlig verdorbene Verhältnis zwischen Präsident Juschtschenkound Premierministerin Timoschenko. Putin sprach dies am Freitag ganz offen aus:
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Putin: Die Ukraine kann zahlen!
Der Internationale Währungsfonds bestätigt uns: Die Ukraine kann zahlen! Das Problem ist unter anderem auch der Präsidentenwahlkampf, und wie Sie wissen, befinden sich die Vorsitzende der Regierung und der Präsident in verschiedenen Lagern.
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Pipeline Freundschaft bis Wien verlängern
Faymann schlägt der russische Premierminister vor, die Pipeline Druschba (Freundschaft) von Bratislava bis in die Raffinerie in Schwechat bei Wien zu verlängern. Das könnte unsere Zusammenarbeit auf dem Energiesektor sehr vertiefen, so Putin.
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Timoschenko verspricht übermäßige Kraftanstrengungen
Bei einer Begegnung mit den Botschaftern der G8-Staaten in Kiew versucht Putins ukrainische Amtskollegen Julia Timoschenko, die Wogen zu glätten: Unter übermäßigen Kraftanstrengungen werden wir das Erdgas bezahlen, auch für November, und das innerhalb der vorgesehenen Frist und in vollem Umfang.
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Dies sei möglich wegen der effektiven Zusammenarbeit zwischen dem IWF und der Ukraine, sagte Timoschenko. Es gäbe Kontakte zu Gazprom, die Liefermengen für 2010 seien bereits festgelegt.
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Wenn die Zusammenarbeit so weiter geht, denke ich, können wir garantieren, dass die Ukraine unter keinen Umständen ihre Verbindlichkeiten gegenüber der EU hinsichtlich des Gastransports verletzt.
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(Topfoto: TV)
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