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Auf dem Weg zum Unions-Staat ziehen Russland und Weißrussland gerne an einem Strang - nur in entgegengesetzten Richtungen (Foto: tv/newsru) |
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Donnerstag, 02.04.2009
Sendepause zwischen Weißrussland und RusslandMoskau/Minsk. Zwischen den Regierungen der beiden Brudervölkern herrscht wieder einmal Eiszeit: Moskau verweigert Minsk einen Milliarden-Kredit, dort drehte man dafür im Kabelnetz das russische Fernsehen ab.
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Russland Premierminister Wladimir Putin schickte seinem weißrussischen Kollegen Sergej Sidorski zwar heute pflichtschuldig ein Glückwunsch-Telegramm, in dem er zum Tag der Einheit der Völker Russlands und Weißrusslands gratulierte.
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Doch damit ist es momentan mal wieder nicht weit her von der von Putin beschworenen weiteren Beschleunigung der Dynamik der Errichtung einer Union keine Spur: Das russische Finanzministerium hat die Gespräche über die Erteilung eines Kredits über 100 Milliarden Rubel (2,2 Mrd. Euro) an Minsk abgebrochen.
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Milliardenkredit für politische Schützenhilfe im Kaukasus
Mit diesen Mitteln sollte der Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern auf den Rubel umgestellt werden was ein wichtiger Schritt zur Erhebung der russischen Währung in den Rang eines regionalen Dollar-Ersatzes gewesen wäre.
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Gleichzeitig sollte der Kredit wohl auch eine inoffizielle Belohnung dafür sein, dass Weißrussland die schon lange angekündigte, aber nie umgesetzte Anerkennung Abchasiens und Südossetiens vornimmt.
Staats-Chef Alexander Lukaschenko laviert in dieser Frage aber sichtlich herum, da die EU ihre im Rahmen ihrer Östlichen Partnerschaft in Aussicht gestellte massive Unterstützung des Landes davon abhängig macht, dass Minsk auf die Anerkennung der einstigen georgischen Teilrepubliken verzichtet.
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Russisches Fernsehen ist Minsk verdächtig
Auf die vorläufige Kreditverweigerung Russlands hat Weißrussland seinerseits mit einer unfreundlichen Geste reagiert, die nun wieder Moskau erzürnt: Am 1. April wurde die Ausstrahlung der internationalen Versionen der fünf größten russischen Fernsehsender im weißrussischen Kabelnetz eingestellt ohne Vorwarnung.
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Angeblich haben sich die Netzbetreiber dazu entschlossen, weil die russischen Kanäle höhere Abogebühren gefordert hätten und ihre Programme sich zum Teil duplizierten. Denn nicht von der Abschaltung betroffen sind die drei gemeinsam mit Weißrussland produzierten Belarus-Versionen von NTW, RTR und ORT (ONT). Sie übernehmen viele, aber nicht alle Inhalte des russischen Programms und werden immer wieder zensiert, wenn darin Witze über Lukaschenko vorkommen.
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Die privaten Sender REN TV und TVZ verfügen nicht über entsprechende Weißrussland-Ableger was auch ein Grund für die Sperre sein könnte: Am Samstag strahlte REN TV eine ausführliche Reportage über das Privatleben von Alexander Lukaschenko aus - die dem Machthaber möglicherweise missfallen haben könnte.
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