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| Plant er seinen großen Auftritt beim Parteitag von Einiges Russland am 14./15. April ? (Foto: TV) |
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Freitag, 28.03.2008
Wird Putin Parteichef von Einiges Russland ?Moskau. Russischen Medienberichten zufolge soll Wladimir Putin Chef der Kremlpartei Einiges Russland werden. Auf dem Parteitag im April soll der Beitritt des amtierenden Präsidenten groß inszeniert werden.
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Wladimir Putin übergibt den Präsidentenposten im Mai an seinen Wunschnachfolger Dmitri Medwedew. Gleichzeitig übernimmt der scheidende Kremlchef dann den Posten des Premierministers. Schon jetzt wird im Kreml an einer umfangreichen Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Premier und Präsident gearbeitet.
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Aufwertung des Ministerpräsidenten
Vieles deutet darauf hin, dass die Rolle des Ministerpräsidenten stark aufgewertet wird. Putins enger Berater, Igor Schuwalow, arbeitet an dem neuen Führungsschema. Unter anderem soll künftig der Regierungschef selbst die Kontrolle über die so genannten Machtministerien Inneres, Verteidigung und Geheimdienste haben. Bislang war dies Prärogative des Präsidenten.
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In diese Konzeption dürfte auch die Aufwertung der mit Abstand stärksten Parlamentspartei passen. Und gleichzeitig die vollständige Übernahme der Partei durch Putin. Wenn sich Putin als Premier auf die bedingungslose Unterstützung einer Regierungspartei verlassen kann, sinkt seine Abhängigkeit vom Präsidenten.
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Präsidenten tauschten Premiers munter aus
In der Vergangenheit waren die Premiers stark angewiesen auf das Wohlwollen des jeweiligen Präsidenten. Sowohl Boris Jelzin als auch Wladimir Putin tauschten ihre Premiers munter durch. Unter dem ersten russischen Präsidenten dienten Jegor Gaidar, Viktor Tschernomyrdin, Sergej Kirijenko, Jewgeni Primakow, Sergej Stepaschin und Wladimir Putin als Ministerpräsidenten. Putin selbst erprobte Michail Kassjanow, Michail Fradkow und Viktor Subkow in diesem Amt.
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Doch alle diese Premiers galten als reine Technokraten, unabhängig vom Wählervotum und Parteivertrauen. Auch Putin gab sich bislang als überparteilicher Präsident.
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Putin nähert sich an Einiges Russland an
Doch schon bei den vorangegangenen Parteitagen von Einiges Russland, die von Kritikern wegen ihrer quasi-Monopolstellung im Parlament schon als Nachfolger der sowjetischen KPdSU bezeichnet wird, näherte sich Putin der Partei an.
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Zunächst verkündete er im Herbst 2007 seine Bereitschaft als Spitzenkandidat für Einiges Russland zu kandidieren (ohne der Partei beizutreten). Nach den Wahlen und der Nominierung Medwedews zum Präsidenten gab er auf Drängen der Parteimitglieder zu verstehen, dass er als Premierminister weiter an der Macht bleiben werde.
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Szenario des Parteitags im Kreml ausgearbeitet
Gerüchten zufolge soll auch der Parteitag im April nach einem ähnlichen Muster verlaufen. Für die Inszenierung hat der Kreml bereits bekannte Theaterregisseure, wie Waleri Fokin, verpflichtet. Laut Szenario tritt Putin erst am zweiten Tag des Parteitags vor den Abgeordneten auf. Dort soll er den Bitten der Partei nachgeben und den Vorsitz übernehmen.
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Für derartige Prognosen spricht, dass der bisherige Parteichef Boris Gryslow den Vorsitz niederlegen will. Der putin-loyale Ex-Innenminister will sich ganz auf seinen Posten als Parlamentschef konzentrieren. Ein Nachfolger wurde bislang nicht präsentiert.
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Premier muss sich auf Parlamentsmehrheit stützen
Auch Putin schürte die Gerüchte um seinen Parteibeitritt. Bei einem Gespräch mit Journalisten während der Visite von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak in Moskau erklärte er: Der Premierminister kann und soll sich auf die Parlamentsmehrheit stützen. Dies ist eine sehr stabile Konstruktion, damit die Führung effektiv und verantwortungsvoll vor dem Volk ist, das für sie gestimmt hat.
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Mit dieser Maßnahme könnte Putin zudem ohne Verfassungsänderung einen schleichenden Übergang von der präsidialen Republik zu einer parlamentarischen Republik in Russland erreichen, glauben russische Medien.
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Postenschacher in der Regierung
Im weißen Haus, dem russischen Regierungsgebäude, werden unterdessen Intrigen gesponnen. Viele Berater Putins aus der Präsidialadministration streben inoffiziellen Informationen nach in die Regierung als neues Machtzentrum Russlands.
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Die bisherigen Regierungsbeamten versuchen sich gegen ihre Abschiebung zu wehren. Der bislang schärfste Kampf wird um den Posten des Wirtschaftsministers ausgetragen. Angeblich soll Arkadi Dworkowitsch, Chefexperte in der russischen Präsidialverwaltung, Anspruch auf den Posten angemeldet haben.
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Die Chancen darauf sind durchaus real. Selbst enge Berater der erst im Herbst eingesetzten Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina fürchten, dass sie ihren Posten wieder verlieren werde. Dabei gilt sie als eine der kompetentesten Regierungsmitglieder.
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