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Fünf Jahre wurde um die Unterschriften auf dem russisch-amerikansischen Dokument zum WTO-Beitritt gerungen (foto: NTW/newsru) |
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Montag, 20.11.2006
USA machen Weg frei für russischen WTO-BeitrittSt. Petersburg. Am Sonntag haben die USA und Russland sich auf die Bedingungen eines russischen Beitritts zur Welthandelsorganisation WTO geeinigt. Russland ist die größte Wirtschaftsnation, die nicht WTO-Mitglied ist.
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Das Abkommen wurde in Hanoi vom russischen Wirtschaftsminister German Gref und der US-Handelsbeauftrgten Susan Schwab unterzeichnet. "Russland gehört als Vollmitglied in die WTO", sagte Schwab nach der Unterzeichnungszeremonie am Rande des APEC-Gipfels in Hanoi.
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Gref würdigte die Vereinbarung als "einen historischen Schritt, den letzten Schritt, der die Rückkehr Russlands zu den Marktprinzipien der Weltwirtschaft bedeutet". Für einen Beitritt zur Organisation müssen in zweiseitigen Verträgen mit allen Mitgliedsstaaten vorab strittige Handelsfragen geklärt werden. Die USA waren das letzte Land, mit dem Russland sich noch nicht geeinigt hatte.
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Bankensystem, Fleischimporte und Raubkopien als letzte Hindernisse
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Zuletzt strittig waren Regelungen für den Fleischimport nach Russland, Fragen der Zulassung ausländischer Banken in Russland sowie der Urheberrechtsschutz. Laut Gref sichere die russische Regierung den Amerikanern schriftlich zu, dass sich die Situation bei der Wahrung der Rechte an geistigem Eigentum in Russland nicht mehr verschlechtern, sondern verbessern werde.
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Das russische Bankensystem sei nach dem WTO-Beitritt für eine Übergangszeit von sieben Jahren noch vor ausländischen Übernahmen geschützt, erklärte Finanzminister Alexej Kudrin. Auch nach Ablauf dieser Phase sei nach den jetzt ausgehandelten Beitrittsbedingungen die russische Wirtschaft zu 7 Prozent geschützt, so Kudrin. Dies sei deutlich mehr als im Falle der Volkswirtschaften der USA oder der EU, deren Abschirmung sich auf einem Niveau von drei bis vier Prozent bewege. Gegenwärtig sie der Grad der Abschirmung in Russland mit elf Prozent zu veranschlagen.
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Georgien kündigt Widerstand gegen russischen Beitritt an
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Georgien kündigte unterdessen an, einen Beitritt Russlands zur WTO zu verhindern obwohl das Land dazu früher schon seine Einverständnis gegeben hatte. Der georgische Vize-Reformminister Wachtang Leshawa erklärte, sein Land werde Russlands Beitritt blockieren, solange nicht die Frage der illegalen Zollposten auf dem Gebiet Abchasiens und Südossetiens geklärt sei. Zuvor hatte es aus Tiflis auch geheißen, dass Russland erst dann mit einem georgischen Einverständnis rechnen könne, wenn es die Importverbote für georgische Lebensmittel und die Verkehrsblockade zurücknehme.
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(ld/rufo)
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