|
|
 |
|
| Shake hands: Wladimir Putin und Jose Manuel Barroso beim diplomatischen Kräftemessen (Foto: kremlin.ru) |
|
Mittwoch, 05.06.2013
Putin widerspricht Assad und sucht Einheit mit EuropaJekaterinburg. Russland hat keine Luftabwehrwaffen nach Syrien geschickt, sagt Wladimir Putin beim EU-Russland-Gipfel. Von den Europäern fordert er mehr Vertrauen und Entgegenkommen, speziell in der Visafrage.
|
|
Der Gipfel in Jekaterinburg war bereits das 31. Treffen zwischen EU-Repräsentanten und Kremlspitze. Selten war die Stimmung im Vorfeld so schlecht wie in diesem Jahr. Das Misstrauen ist groß. Streit gibt es auf bilateraler Ebene, aber auch in der internationalen Politik.
|
Putin enttäuscht von EU in Syrien
So wie in Syrien, wo EU und Russland einen gegensätzlichen Kurs fahren. Enttäuscht sei er von der Entscheidung der EU, ihr Waffenembargo gegenüber der syrischen Opposition aufzuweichen, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin dann auch beim Gipfel in Jekaterinburg.
|
Russland habe seinen bereits vor Jahren geschlossenen Vertrag über die Lieferung von S-300-Luftabwehrraketen bisher noch nicht erfüllt, um das Gleichgewicht in der Region nicht zu zerstören betonte der Kremlchef in diesem Zusammenhang. Zuvor hatten Meldungen über russische Waffenlieferungen befeuert u.a. durch ein Interview des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, der erklärte, Russland habe bereits geliefert im Westen für Aufregung gesorgt.
|
Freilich lässt Putins Formulierung Spielraum für Interpretationen. Aus seinen Worten geht nicht klar hervor, ob Russland noch gar keine Raketen geliefert hat, oder ob die aus mehreren Einheiten bestehende Lieferung noch nicht vollständig abgeschlossen ist.
|
Zypernkonflikt schwelt nach
Neben dem Streit um Syrien rangeln Brüssel und Moskau auch um wirtschaftliche Konzessionen. Russland fühlt sich durch das 3. Energiepaket der EU benachteiligt und auch das Vorgehen der EU auf Zypern ist dem Kreml sauer aufgestoßen, wie Putin nun noch einmal deutlich machte. Gerade die Zypernkrise habe gezeigt, dass mehr Vertrauen und Transparenz in den Beziehungen nötig sei, forderte er.
Zugleich zeigte sich Putin bei dem Gipfel entgegenkommend, versprach mehr Kooperation in Energie- und Sicherheitsfragen. Unterzeichnet wurde ein Abkommen über Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung.
EU verärgert über Protektionsmaßnahmen
Brücken bauen will auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der auf das Rekordniveau von 336 Mrd. Euro gestiegene Handelsvolumen und das Potenzial für noch mehr Wachstum verwies. Gleichzeitig mahnte er aber auch an, Russland müsse seine Verpflichtungen aus dem WTO-Beitritt erfüllen. Brüssel ärgert insbesondere die neu eingeführte Verwertungsgebühr für ausländische Fahrzeuge eine Maßnahme, mit der der Kreml den heimischen Automarkt schützen will.
|
Ob unter diesen Umständen tatsächlich wie von Putin verkündet in kürzester Zeit ein neues Basisabkommen über die strategische Partnerschaft abgeschlossen wird, bleibt abzuwarten. Immerhin verhandeln beide Seiten seit Jahren ergebnislos darüber.
|
Fortschritte in Visafragen
Auch die Aussage Barrosos, dass es Fortschritte bei der Vereinfachung des Visaregimes gebe, ist mit Vorsicht zu genießen. Laut Barroso gibt es nur noch technische Momente zu regeln, wobei der gewichtigste darunter dem Vernehmen nach das neue russische Fluggastdaten-Gesetz ist.
|
Das Gesetz verpflichtet europäische Airlines, die in Russland landen, oder aber auch nur das Land überfliegen, Personendaten von Passagieren (wie Kreditkartennummern und Adressen), an russische Behörden weiter zu geben. Wenn Russland von dieser Regelung nicht Abstand nehme, werde es keine Vereinfachung bei der Visaerteilung geben, sagte ein EU-Diplomat.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓ Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
|
|
Kleine Zeitreise: Im Interieur des
Anna-Achmatowa-Museums in St. Petersburg ist eine typische Kommunalwohnungs-Küche der 1930er Jahre nachgebildet - doch fehlen die Gerüche und die vielen Bewohner, die sich hier auf den Füßen standen. (Topfoto: Deeg/rufo)
| Die populärsten Artikel der letzten drei Tage |
|
|
|
Schnell gefunden
 
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor ►
|
| Donnerstag, 26. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Schostakowitschs 7. Symphonie
|
| Mittwoch, 25. Dezember |
| 01:03 |
Geschichte Russland: Gorbatschow nimmt seinen Hut
|
| Dienstag, 24. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Das Recht auf Privatbesitz
|
| Montag, 23. Dezember |
| 13:45 |
Pussy-Riot-Aktivistin Aljochina wider Willen auf freiem Fuß
|
| 01:03 |
Geschichte Russland: Der 1. Januar Feiertag seit 1948
|
| Sonntag, 22. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Aufstand in Moskau
|
| Samstag, 21. Dezember |
| 01:03 |
Geschichte Russland: Stalins Geburtstag
|
| Freitag, 20. Dezember |
| 22:25 |
Begnadigung: Genscher holt Chodorkowski nach Berlin
|
| 18:38 |
Chodorkowski ist frei und nach Deutschland unterwegs?
|
| 01:03 |
Russland Geschichte: Moskauer Geschehnisse
|
| Donnerstag, 19. Dezember |
| 22:44 |
Putin zeigt sich gnädig: Chodorkowski kommt frei
|
| 01:03 |
Kalenderblatt: UdSSR feiert Breschnews Geburtstag
|
| Mittwoch, 18. Dezember |
| 23:59 |
Wie Kiew erst Brüssel und dann Moskau erpresst, mit Erfolg
|
| 01:03 |
Russland Geschichte: Nikulins Geburtstag
|
| Dienstag, 17. Dezember |
| 01:03 |
Geschichte Russland: Mord in Tschetschenien
|
| Montag, 16. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Zigeunertheater gegründet
|
| Sonntag, 15. Dezember |
| 01:03 |
Geschichte Russland: Rostow-am-Don gegründet
|
| Samstag, 14. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Währungsreform beschlossen
|
| Freitag, 13. Dezember |
| 19:06 |
Orthodoxer Schauspieler will Homosexuelle verbrennen
|
| 01:03 |
Geschichte Russland: Elisabeth verbannt die Juden
|
| Donnerstag, 12. Dezember |
| 20:19 |
Putin will sich der Ukraine nicht aufdrängen
|
| 01:03 |
Russland Geschichte: Der Tag der Verfassung
|
| Mittwoch, 11. Dezember |
| 19:43 |
Die Ukraine will 20 Mrd. Euro für eine EU-Annäherung
|
| 14:09 |
Germania startet Flüge von Moskau nach Baden-Baden
|
| 01:03 |
Geschichte Russland: Solschenizyn geboren
|
| Dienstag, 10. Dezember |
| 01:02 |
Russland Geschichte: Privateigentum läutet NÖP ein
|
| Montag, 9. Dezember |
| 18:23 |
Kreml hofft auf bessere Auslandsdarstellung
|
| 01:03 |
Geschichte Russland: Der Georgorden wird gestiftet
|
| Sonntag, 8. Dezember |
| 01:03 |
Russland Geschichte: Die GUS wird gegründet
|
| Samstag, 7. Dezember |
| 01:03 |
Geschichte Russland: Erdbebenhilfe für Armenien
|
| Freitag, 6. Dezember |
| 15:08 |
Deutscher Film zwischen finster, blond und Hannah Ahrend
|
| 01:03 |
Russland Geschichte: Ein Spion wird verurteilt
|
| Donnerstag, 5. Dezember |
| 14:36 |
Aus Königsberger Kreuz-Apotheke soll Hotel werden
|
| 11:15 |
Experte: Die Opposition in Kiew hat die Lage überschätzt
|
| 01:03 |
Geschichte Russland: Moskauer Kathedrale gesprengt
|
Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU
|
|
► Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv ►
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru
|
|
|
