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Donnerstag, 10.05.2012
Opposition: Republikaner wieder als Partei zugelassenMoskau. Die Republikanische Partei Russlands (RPR) ist vom Justizministerium wieder als Partei registriert worden. Die Oppositionspartei aus dem demokratischen Lager war 2007 zwangsweise liquidiert worden.
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Wie der frühere Parteiführer Wladimir Ryschkow berichtete, habe er heute ein Dokument über die Wiederzulassung seiner Partei zum Datum des 5. Mai im Justizministerium erhalten. Ryschkow lud alle empörten Bürger ein, seiner Partei beizutreten, um die Forderungen der Massendemos vom Dezember umzusetzen und an Wahlen teilzunehmen.
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Ryschkow legt dabei Wert darauf, dass seine bereits 1990 gegründete Partei unabhängig von der unlängst in Kraft getretenen Erleichterung der Parteienzulassung für legal erklärt worden ist.
Die RPR hatte gegen ihre Auflösung vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg geklagt und das Verfahren gewonnen. Daraufhin mussten die russischen Behörden die 2007 vorgenommene Liquidierung der Partei rückgängig machen.
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Ryschkow hatte sich in der Zwischenzeit in dem streng auf Anti-Kreml-Kurs liegenden Oppositionsbündnis Parnas engagiert. Er lud die beiden anderen Führungsköpfe der Organisation, den EX-Premier Michail Kassjanow und Ex-Vizepremier Boris Nemzow ein, die gemeinsame Arbeit auf Basis der RPR fortzusetzen. Nemzow hatte dies bereits zugesagt.
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Die gegenwärtig achte legale Partei Russlands will im Juni einen Parteitag abhalten, auf dem die Satzung und das Programm der Republikaner erneuert und eine Führung gewählt werden soll. Auch eine Umbenennung wäre möglich.
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