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Montag, 18.05.2009
Moskau missmutig, weil Minsk Abchasien nicht anerkenntMoskau. Weissrussland verzögere ungerechtfertigt die Anerkennung der Kaukasusrepubliken Abchasien und Süd-Ossetien, erklärt der russische Duma-Vorsitzende Boris Gryslow bei einem Besuch in der abchasischen Hauptstadt Suchumi. "Wir warten auf diesen Schritt Weissrusslands", sagte Gryslow.
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Er verstehe, dass niemand zur Anerkennung Abchasiens und Süd-Ossetiens gedrängt werden könne, sagte Gryslow gegenüber Journalisten. Es sei aber doch bereits von dem weissrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko der April als Termin für die Anerkennungsdiskussion im Parlament genannt worden.
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Er wisse von Lukaschenko persönlich, dass er für die Anerkennung sei und von seinen weissrussischen Parlamentskollegen, dass diese bereit zur Debatte seien. "Wir erwarten also diesen Schritt", sagte Gryslow bei seinem Besuch in der Kaukasusrepublik.
Bisher ist die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien nach dem Augustkrieg mit Georgien nur von Russland und Nicaragua rechtsgültig anerkannt worden.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters hatte Lukaschenko eingeräumt, es gebe zur Frage der Anerkennung "unterschiedliche Meinungen" im weissrussischen Parlament. Es werde daran gearbeitet, die Positionen aneinander anzunähern.
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Die EU hatte die Finanzierung von Projekten in Weissrussland davon abhängig gemacht, dass Abchasien und Südossetien von Minsk nicht anerkannt werden. In Moskau war diese Forderung kritisiert worden. Lukaschenko bemüht sich in letzter Zeit um Annäherung an die EU.
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