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Dienstag, 08.09.2009
Mal wieder ein Gaskonflikt Ukraine-Russland im AnmarschKiew. Es könne zu Unterbrechungen beim Gastransit durch die Ukraine kommen, weil Russland die bestehenden Verträge nicht nachbessern wolle, erklärt in Kiew der Beauftragte des Präsidenten für Energiesicherheitsfragen.
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Der ukrainische Energiesicherheitsbeauftragte Viktor Juschtschenkos, Bogdan Sokolowski bezog sich dabei auf eine Anweisung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew.
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Medwedew hatte am gestrigen Montag den Gazprom-Chef Alexej Miller angewiesen, die mit der Ukraine unterschriebenen Verträge strikt einzuhalten und keine Veränderungen der Zahlungskonditionen für Transitgas zuzulassen.
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Sokolowski erklärt in einer Pressemitteilung des ukrainischen Präsidenten dazu, die russische Weigerung auf Nachbesserung bringe den ukrainischen Konzern "NaftoGas Ukraine" in Gefahr und sei deswegen auch ein Risiko für den Gastransit.
Die Regierungschefs Wladimir Putin und Julia Timoschenko hatten in der vergangenen Woche bei einem Treffen in Polen bekräftigt, dass die von ihnen selbst Anfang des Jahres ausgehandelten Gas-Verträge nicht revidiert werden sollten.
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Allerdings könnten ab 2010 die Transitgebühren, die die Ukraine erhält, erhöht werden. Auch solle die Ukraine, wenn sie für den eigenen Bedarf weniger als vereinbart bezieht, dafür keine Strafen zahlen, wie eigentlich im Vertrag vorgesehen, vereinbarten Putin und Timoschenko.
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Auf einer Pressekonferenz in Kiew erläuterte Julia Timoschenko gestern, eine Korrektur der Verträge sei nicht nötig. Es genüge, einige Zusatzverein-barungen zu unterschreiben.
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