Gericht: Inguschetische Oppostions-Website ist legal
Moskau. Entgegen der Forderung der Staatsanwaltschaft von Inguschetien, darf die Internetseite ingushetiya.ru weiter bestehen. Das entschied heute das Oberste Gericht der Russischen Föderation.
Die Regierung der Teilrepublik Inguschetien wirft dem oppositionellen Portal vor, Rassenhass zu verbreiten, und fordert sein Verbot. Nachdem das Oberste Gericht der Teilrepublik ein Verbot der Seite verweigert hatte, ging die Sache vor die nächste Instanz.
Vertreter der Opposition betonen, bei der Seite handele es sich nicht um eine Internet-Zeitung; zudem sei die Domäne im Ausland basiert und könne deshalb gar nicht mit einem russischen Gerichtsbeschluss liquidiert werden.
In Inguschetien ist der Zugang auf die Seite ingushetiya.ru seit November 2007 blockiert. Die Betreiber der Seite sind der Meinung, die inguschetische Führung versuche durch die Klagen, die Opposition mundtot zu machen und die Protestbereitschaft in der Republik niederzudrücken.
Vielleicht ist es der angeblich einsetzende russische Babyboom - oder einfach nur der Sonntagmittag: Im Petersburger Michaelsgarten herrscht jedenfalls intensiver Kinderwagen-Verkehr. (Foto: ld/.rufo)
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