Dienstag, 18.12.2012
Duma will USA Adoptionen verbieten, Minister dagegenMoskau. Russlands Führung streitet um eine adäquate Antwort auf die vom US-Senat verabschiedete Magnitski-Liste. Die Duma will den USA am liebsten gleich ganz das Adoptieren russischer Kinder verbieten. Gleich zwei Minister kritisieren den Gesetzentwurf.
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Streitpunkt ist das so genannte Dima-Jakowlew-Gesetz; Russlands Antwort auf den Magnitski-Act in den USA. Benannt wurde es nach einem kleinen russischen Waisenkind, der in den USA durch die Schuld seiner Pflegeeltern ums Leben kam.
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Das Gesetz soll es den USA - und nach neuesten Vorschlägen aus dem Verfassungsausschuss der Duma - auch allen anderen Ländern, die sich dem Magnitski-Act anschließen, verbieten, Kinder aus Russland zu adoptieren.
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Der russische Kinderrechtsbeauftragte Pawel Astachow begrüßte die geplante Regelung als adäquate Maßnahme auf die "unfreundlichen Handlungen" Washingtons. Zudem komme es mit "tragischer Regelmäßigkeit" zu Misshandlungen russischer Kinder in amerikanischen Pflegefamilien.
Doch nicht alle Politiker in Moskau sind vom Sinn der Maßnahme überzeugt. Die "Auge-um-Auge"-Politik sei unlogisch, erklärte Bildungsminister Dmitri Liwanow. Sie richte sich weniger gegen die Amerikaner, als vielmehr gegen russische Kinder argumentierte er.
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Liwanow wurde daraufhin von Jekaterina Lachowa, der Initiatorin des Gesetzes (gehört der Kremlpartei Einiges Russland an) verbal abgewatscht: "Liwanow versteht nicht, was er tut", sagte sie. Er wisse nicht einmal, wofür das Bildungsministerium verantwortlich sei; für Waisen jedenfalls nicht, fügte sie hinzu.
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Kritik kommt aber auch aus dem Außenministerium. Immerhin hatten Russland und die USA erst vor wenigen Monaten nach langem diplomatischen Tauziehen eine neue Einigung über die Regeln von Adoptionen unterzeichnet.
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Man müsse hart auf alle "Exzesse", wie den Magnitski-Act reagieren, sagte Sergej Lawrow. "Aber die Adoption als solches zu verbieten, finde ich nicht richtig", fügte er hinzu.
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Dass sein Einwand Gehör findet, scheint derzeit unwahrscheinlich. Die Duma will das Gesetz so schnell wie möglich verabschieden. Es soll wohl noch im Laufe der Woche beschlossen werden.
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Cello 19.12.2012 - 05:20
Emotionen und Rachegelueste
Zur \" Magnitski - Liste \" aeusserte ich mich bereits vor Tagen, siehe
08.12.2012 8:24 Cello
Kindergarten Hoch 2
Ethisch inakzeptabel sind nur schon die Gedanken mehrerer russischer Parlamentarier, ein juristisch und politischer Konflikt auf den Schultern von \" Unschuldigen und meist bedauernswerten Kinder \" austragen zu wollen, von einem Staat, welcher sich selbst als Rechtsstaat lobt. Es beweist jedoch einmal mehr, dass somit beabsichtigt wird, die Wuerde des Menschen (Waisenkinder) aufs schaendlichste zu missbrauchen, um die eigenen Emotionen und Rachegelueste zu befriedigen. Fuer Gefuehle, Sensucht und Perspektive der VIEL ZUVIELEN WAISENKINDER hat ein Teil des russischen Parlaments jedoch kein Herz.
Bedenkliche Zahlen:
http://de.rian.ru/zeitungen/20121218/265170491.html
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