 St. Petersburg. Die Petersburger Stadtregierung und die Gesetzgebende Versammlung streiten sich um die Frage, wie der als Sport- und Konzertsaal genutzte Eispalast vor dem Bankrott gerettet werden kann. Das Prestige-Objekt aus der Jakowlew-Zeit ist nämlich bis heute nicht abbezahlt. Das nun vom Smolny vorgeschlagene Abschreibungsschema stößt allerdings auf den Widerstand des Parlaments.
Die Schulden für den Bau des im Jahre 2000 speziell zur Eishockey-WM in Rekordzeit fertiggestellten Eispalastes im Südosten der Stadt sind immens – während 25 Millionen Dollar an Privatinvestoren ausstehen, beträgt die Schuldenlast gegenüber der Stadt St. Petersburg zusätzliche satte 1,5 Milliarden Rubel (ca. 41,6 Millionen Euro). Um den unvermeidlich drohenden Bankrott der modernsten Petersburger Sport- und Musikhalle zu vermeiden, will die Stadt einen Finanztrick anwenden.
Die Gesetzgebende Versammlung soll dem Eispalast eine einmalige Subvention über 703 Millionen Rubel bewilligen, die er wiederum sofort und ohne Umwege zur Schuldabschreibung an die Stadtregierung abführt. Mit den privaten Kreditoren hat Wladimir Jakowlews Nachfolgerin Valentina Matwijenko bereits einen anderen Deal abgeschlossen: 15 Jahre lang soll die Direktion des Eispalastes den Schuldenberg abstottern. Sie hat sich verpflichtet, ordentlich Geld zu verdienen und pro Jahr mindestens 1,4 Millionen Dollar Schulden zu tilgen.
Normales Verfahren oder illegales Gemauschel?
Im Petersburger Parlament regt sich indes Widerstand gegen den Geldtransfer. Dabei berufen sich mehrere Abgeordnete auf den Petersburger Rechnungshof, aus dem verlautete, die Begleichung von Schulden gegenüber der Stadt aus Geldern der Stadt selbst widerspräche erstens dem gesunden Menschenverstand und zweitens einer Reihe von Antimonopol- und Haushalts-Gesetzen.
Im Smolny sieht man die Sache ganz anders. Der Vorsitzende des Finanzkomitees der Stadtregierung, Alexander Nikonow, hält das Schema für „ein juristisch korrektes Mittel zur Liquidierung der Schulden“. Während einige Parlamentarier den Eispalast lieber heute als morgen zum Verkauf freigeben würden, wollen die Regierenden ihn als „sehr wichtiges Kultur-Objekt“ auf jeden Fall im Besitz der Stadt halten. Das vorgeschlagene Schema ist ihrer Meinung nach die einzige noch verbliebene Möglichkeit dafür. (sb/.rufo)
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