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Deripaskas RusAl könnte in Zukunft seine Privilegien vor dem Fiskus verlieren. (Foto: AP) |
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Mittwoch, 07.03.2012
Rechnungshof überprüft Steuer-Vergünstigungen für RusAlMoskau. Rechnungshof-Chef Sergej Stepaschin hat die Überprüfung der Steuervergünstigungen für Oleg Deripaskas Aluminiumkonzern RusAl angekündigt. Er steht u. a. für niedrige Löhne und Geldtransfers ins Ausland in der Kritik.
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Die angekündigte Prüfung geht auf eine Initiative der Duma-Fraktion der Partei Gerechtes Russland zurück. Im Duma-Ausschuss für Haushalts- und Steuerfragen war unlängst die Frage auf den Tisch gekommen, ob die umfangreichen Steuervergünstigungen gerechtfertigt und die Offshore-Praktiken von RusAl gesetzeskonform seien.
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Kampf für soziale Gerechtigkeit oder Verleumdung?
Außerdem geht es um die RusAl-Löhne im sibirischen Irkutsk, die laut einem Abgeordnetenbericht nur die Hälfte der landesweiten Durchschnittslöhne in der Branche ausmachen sollen.
Manche Experten verbinden die Überprüfung mit Wladimir Putins Versprechen für mehr soziale Gerechtigkeit und eine schärfere Kontrolle der russischen Oligarchen. Putin hatte auch die Forderung der Opposition aufgegriffen, deren Offshore-Aktivitäten zu überprüfen.
RusAl beeilt sich natürlich, die Verdächtigungen zu dementieren: Wir führen unsere Geschäfte in voller Übereinkunft mit den Steuergesetzen der Russischen Föderation, heißt es in einer am Mittwoch verbreiteten offiziellen Erklärung des Konzerns.
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Die Verdächtigungen seitens Gerechtes Russland entsprächen nicht der Wirklichkeit, man denke über eine Verleumdungsklage nach. Die Löhne bei RusAl in Irkutsk gehörten mit 40.000 Rubel (rund 1.000 Euro) zu den besten im Lande, erklärt RusAl.
Der Duma-Abgeordnete Krutow, der die Anfrage an den Rechnungshof auf den Weg gebracht hat, kontert jedenfalls mit den Worten, um auf 40.000 Rubel zu kommen, habe man sicher die Gehälter des Managements mit eingerechnet.
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Aktionärskonflikt bei RusAl?
Auch von Ex-Präsidentenkandidat und Milliardär Michail Prochorow kommt Kritik an Deripaska. Er erklärte am Dienstag: Das Aktienkontrollpaket von RusAl gehört Oleg Deripaska. Alle wissen, dass es im Unternehmen einen Aktionärskonflikt gibt.
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Laut Prochorow sind er selbst (mit einem Aktienanteil von 17 Prozent) und Viktor Wechselberg (Anteil von 15,8 Prozent) unzufrieden mit der Politik, die Oleg Deripaska jetzt auf dem internationalen und dem Binnenmarkt fährt. Wir wollen das ändern, aber er hat die Aktienmehrheit.
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Auch diese Einschätzung wird von RusAl dementiert. Es gebe gar keinen Konflikt der Aktionäre, wie Prochorow sagt, sondern nur Meinungs-verschiedenheiten.
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