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Hassfigur für die einen, letzte Hoffnung für die anderen: Ex-Menschenrechts-Beauftragte Ella Pamfilowa (Foto: newsru.com) |
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Freitag, 30.07.2010
Menschenrechts-Beauftragte Pamfilowa gibt Posten aufMoskau. Ella Pamfilowa, die oft kritisierte Vorsitzende des Präsidentenbeirats für Menschenrechte und Entwicklung der Zivilgesellschaft hat ihr Amt niedergelegt. Gründe für den Schritt nannte sie zunächst nicht.
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Ella Pamfilowa erklärte, dies sei eine persönliche Entscheidung, die schon lange gereift sei. Niemand habe sie zum Rücktritt gezwungen. Sie wolle nun etwas gänzlich anderes machen, werde aber weder in der Politik noch im Staatsdienst arbeiten.
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Pamfilowa hatte ihren Posten seit 2004 inne. Als Wunschnachfolger empfahl sie den Ökonom Alexander Ausan. Ich schäme mich nicht für das, was wir getan haben. Es gelang uns sogar mehr zu tun als eigentlich möglich war, zog Pamfilowa Bilanz.
Gegen die Freiwilligkeit ihres Schrittes spricht allerdings, dass die Kreml-Hauspartei Einiges Russland in letzter Zeit ihre Kritik an der Menschenrechtsbeauftragten intensiviert und verschärft hatte. Auch Kreml-nahe Jugendorganisationen hatten Pamfilowa zunehmend im Visier.
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"Einiges Russland" schoss sich auf Pamfilowa ein
Erst gestern hatte der ER-Parteiideologe Alexej Tschadajew die Politisierung des Beirates kritisiert, die auf Kosten der eigentlichen Aufgaben des Gremiums gehe.
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So habe Pamfilowa nicht auf die angesichts der Massenschlägerei in einem Ferienlager offensichtlich gewordene Gefahr von neuen ethnischen Konflikten in Südrussland oder die ideologischen Auseinandersetzungen um die Rodungen im Wald von Chimki reagiert. Stattdessen habe sie sich über eine hetzerische Installation im staatlich geförderten Waldai-Jugendlager ereifert.
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Über seinen Twitter-Mikroblog beschimpfte Tschadajew Pamfilowa hingegen gleichzeitig als Agitprop-Star, hysterische Würdenträgerin und Vampirin.
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Ludmila Alexeejewa, die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe äußerte die Hoffnung, dass Präsident Dmitri Medwedew den Rücktritt Pamfilowas nicht annehme. Pamfilowa komme ihren Aufgaben hervorragend nach, so die altgediente Menschenrechtlerin.
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