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| Die Medwedews Ziel ist eine professionellere und vor allem gesetzestreue russische Miliz. (Foto: newsru.com) |
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Donnerstag, 18.02.2010
Medwedew bringt umfangreiche Milizreform auf den WegMoskau. Mit einer ganzen Reihe von Gesetzentwürfen setzt der russische Präsident Dmitri Medwedew die versprochene Reform der Innenbehörden in Gang. Den Fortgang der Reformen stellt er unter seine persönliche Kontrolle.
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Medwedew leitete am Donnerstag eine erweiterte Sitzung des Kollegiums im Innenministerium. Dort erläuterte er seine Reformvorschläge, die er in Form von Gesetzesentwürfen in die Staatsduma einbringt.
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Ziel der Reformen ist eine grundlegende Verbesserung der Milizarbeit im Lande, die in letzter Zeit immer öfter scharf kritisiert worden ist. Kompetenzüberschreitungen und gesetzwidrige Handlungen gehören leider zum Alltag der russischen Polizei, und gegen die soll jetzt massiert vorgegangen werden.
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Das Präsidententausend rückt an
Zuallererst will Medwedew das Personal im Innenministerium halbieren von aktuell 19.900 Mitarbeitern sollen 9.900 gehen. In der obersten Führungsriege der Miliz wird es zu personellen Veränderungen kommen.
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Milizgeneräle sollen künftig aus einer Liste rekrutiert werden, die als Präsidententausend bezeichnet wird. Wie Medwedew heute nochmals erklärte, sind dies perspektivreiche Milizoffiziere, die bereit sind, das Gesetz und die Rechte unser Bürger zu schützen.
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Die Hälfte dieser Liste ist aber noch ein Rätsel, denn bisher hat Medwedew nur 500 der 1.000 Namen veröffentlicht.
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Mehr Verantwortung
Milizionäre sollen künftig stärker zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie die Gesetze brechen. Bisher ist Polizeiwillkür in Russland leider an der Tagesordnung. Dem will Medwedew ein Ende setzen, indem er ein Gesetz auf den Weg bringt, das Rechtsverletzungen von Milizangehörigen als kriminelle Straftaten behandelt.
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Es soll künftig auch leichter werden, einen Milizionär aus dem Dienst zu entlassen, wenn er seine Dienstpflichten wiederholt nicht erfüllt.
Medwedew wies Innenminister Raschid Nurgalijew an, innerhalb eines Monats einen Plan zur Vervollkommnung der Arbeit der Innenbehörden vorzulegen.
Dabei geht es laut Interfax vor allem um Antikorruptionsmaßnahmen und eine neue Rekrutierungsordnung unter Berücksichtigung vom moralisch-ethischen und psychologischen Faktoren.
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Weniger Arbeitsfelder für die Miliz
Teil der Reform ist weiterhin eine engere Spezialisierung der Polizei. Medwedew hat eine Weisung unterschrieben, mit der die Miliz von einigen Aufgaben befreit wird.
So soll die Ausweisung von illegal im Land lebenden Ausländern und Staatenlosen künftig Sache der Immigrationsbehörden sein. Die Miliz muss sich auch nicht mehr um die technische Überwachung von Verkehrsmitteln kümmern.
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Und auch die Kontrolle über die medizinischen Ausnüchterungszellen ist sie los diese Aufgabe wird ab sofort dem Gesundheits- ministerium unterstellt.
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Mach mal Pause, erst recht in dieser Hitze. Das dachte sich auch dieser Kranführer im Petersburger Hafen, dem dafür wenigstens ein luftiges Plätzchen zur Verfügung steht.( Topfoto: Deeg/.rufo)
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