|
|
|
|
| Ex-Anwalt und Duma-Abgeordneter der Kremlpartei Andrej Makarow (Foto: www.edinros.ru) |
|
Donnerstag, 26.11.2009
Innenministerium halbieren, liquidieren und säubernMoskau. Innenministerium und Miliz sind nicht reformierbar. Sie müssen aufgelöst und mit Hilfe von Menschenrechtlern gesäubert werden, um Russland modernisieren zu können. Das fordert kein Dissident, sondern ein Abgeordneter der Kremlpartei.
|
|
Mit der Forderung des Duma-Abgeordneten Andrej Makarow (Kremlpartei Einiges Russland), Innenministerium und Miliz in ihrer jetzigen Form aufzulösen, erreicht die seit Wochen eskalierende Diskussion um die Zukunft der russischen "Ordnungshüter" eine neue Qualität.
|
"Ist bei einem solchen Innenministerium eine Modernisierung der Wirtschaft möglich?", fragt Makarow in Interviews und bei einer Pressekonferenz in der Duma. Antwort: "Offensichtlich unmöglich". Das müsse noch nicht einmal ausdrücklich bewiesen werden.
|
|
|
| Miliz-Major Dymowski aus dem Gebiet Krasnodar eröffnete die laufende Diskussionsrunde mit einem YouTube-Video (Foto: Dymowski) |
|
Das System im Innenministerium tötet Ehrlichkeit ab
Und auf die selbst gestellte Frage, ob das Innenministerium selbst modernisierbar oder reformierbar sei, antwortet Makarow: "Diese Behörde ist im Kern nicht reformierbar. Man kann sie in der jetzt existierenden Form nur liquidieren".
Das gesamte System des Innenministeriums sei so strukturiert, dass es die Ehrlichkeit bei den Mitarbeitern abtöte und sie zwinge, unehrlich zu arbeiten, meint der Abgeordnete, der vor seiner politischen Laufbahn als Prominentenanwalt tätig war.
|
Ausserdem, so Makarow, gebe es in Russland ein Vielfaches mehr an Polizei bzw. Miliz und Innenministeriumsbeamten pro Kopf der Bevölkerung als in anderen Ländern.
|
Radikalkur: Miliz halbieren und mit Hilfe von Menschenrechtlern säubern
Darum sei es ohne weiteres möglich und nötig, den Innenministeriumsapparat um die Hälfte zu kürzen. Die gesamte Miliz müsse des Dienstes enthoben - und dann mit Hilfe von Menschenrechtlern und Öffentlichkeit durchgekämmt und gesäubert werden, schlägt Makarow vor.
Er wisse zwar, dass es auch bei der Miliz vermutlich mehr ehrliche, als unehrliche Mitarbeiter gebe. Auf Innenminister Raschid Nurgalijew gehöre dazu. Aber das System müsse abgeschafft werden.
|
Eine Sofortmassnahme müsse sein, den "Ermittlungsapparat" vom Innenministerium zu trennen und dem Innenministerium die Befugnis von Steuerermittlungen zu entziehen.
|
Innenministerium terrorisiert mit Ermittlungen die Steuerzahler
Makarow war gestern bei einer Pressekonferenz in der Duma aufgetreten, bei der ein Gesetzentwurf der Kremlpartei "Einiges Russland" präsentiert wurde, mit dem u.a. die Gesetzesregelung abgeschafft werden soll, dass Bürger, die der Steuerhinterziehung verdächtig sind, noch während der Ermittlungen und vor einem Gerichtsurteil in Haft genommen werden können.
|
Der Polizei den Knüppel wegnehmen
Mit der bestehenden Regelung terrorisiere das Innenministerium die Menschen in Russland. Dieser Knüppel müsse der Miliz abgenommen werden. Es gebe aber massive Versuche der Innenbehörde, die Gesetzesreform zu verhindern, obwohl diese von Präsident Dmitri Medwedew gefordert werde.
|
Kremlpartei distanziert sich von ihrem Abgeordneten
Andere Abgeordnete der Kremlpartei "Einiges Russland" distanzierten sich inzwischen schon von Makarow. Die Parteiführung erklärte, Makarow sei zwar Abgeordneter von "Einiges Russland" und auch Mitglied des Parteirates, seine Ansichten über das Innenministerium seien aber seine Privatmeinung.
|
Die laufende Runde der Diskussionen um das Innenministerium war vor einigen Wochen von einem Miliz-Offizier aus Südrussland mit einem YouTube-Video eröffnet worden, in dem er schwere Vorwürfe gegen seine Kollegen erhoben hatte. Er hatte damit aber eine ganze Welle von ähnlichen Veröffentlichungen ausgelöst.
|
|
|
|
|
Üppige Formen, aber alles Eis - kein Wunder bei Minus 30. Eis-Skulpturen vor der Stadtverwaltung in Jekaterinburg im Ural. (Topfoto: Mrozek/.rufo)
| Die populärsten Artikel der letzten drei Tage |
|
|
|
Schnell gefunden
 
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor ►
|
| Sonntag, 31. Januar |
| 00:01 |
Russland Geschichte: Von Stalingrad zu McDonalds
|
| Samstag, 30. Januar |
| 00:01 |
Russland Geschichte: S-13 versenkt Wilhelm Gustloff
|
| Freitag, 29. Januar |
| 18:51 |
Geburtstagskind: Der Wodka wird 145 Jahre alt
|
| 18:11 |
Piratenschiff Arctic Sea sticht wieder in See
|
| 17:21 |
Deutsche Studie zu Energieeffizienz für Sotschi-2014
|
| 16:10 |
Russische Mode in Österreich Modenschau in Wien
|
| 15:09 |
Erfolgreicher Testflug für supermodernen Kampfbomber
|
| 13:56 |
Kinderheim sperrt 14Jährige 20 Tage auf Toilette ein
|
| 13:00 |
Moskau: Korruption oder Kampf dem illegalen Häuserbau
|
| 11:39 |
Russisches Krankenhaus in Haiti beendet den Einsatz
|
| 10:38 |
Diskussion über Abtreibungen in Russland entflammt
|
| 08:59 |
Betrug schuld an Kraftwerksunglück in Sibirien
|
| 08:55 |
Russland Geschichte: Peter II. stirbt, Tschechow geboren
|
| Donnerstag, 28. Januar |
| 18:09 |
Mit Gorbatschow unzufriedene Russen sterben aus
|
| 16:54 |
Medwedew will Geheimdienst FSB mit High-Tech ausrüsten
|
| 16:18 |
Ukraine: Innenministerium kopflos, aber für Timoschenko
|
| 14:57 |
Nationale Revolution: Neue Strategie russischer Neonazis
|
| 13:47 |
Ukraine: Parlament feuert Skandal-Innenminister
|
| 12:26 |
Russland verhandelt über Waffenverkäufe an die NATO
|
| 11:22 |
Patriarch segnet russisches Olympiateam vor Vancouver
|
| 10:18 |
Russland testet Kampfflugzeug neuer Generation
|
| 09:00 |
Beresowski und Kadyrow tauschen Mordvorwürfe aus
|
| 00:02 |
Russland Geschichte: Brodsky gestorben, Anna I. geboren
|
| Mittwoch, 27. Januar |
| 18:25 |
St. Petersburg gedenkt der Blockade von Leningrad
|
| 17:31 |
Wirtschaftsforum in Davos: Ohne Medwedew und Putin
|
| 17:00 |
Moskauer Gebiet: Schwarzfahren gegen Preiserhöhungen
|
| 15:51 |
Kaliningrad: Gelassenheit zu Polens Raketenplänen
|
| 14:43 |
Petersburg bekommt Toleranzpreis die Bürger lachen!
|
| 13:38 |
Afghanistan-Konferenz: Russland baut Grossprojekte auf
|
| 11:50 |
Geldautomaten in Moskau können eingefroren sein
|
| 10:36 |
Studenten sammelten Cannabis im Schnee am Kältepol
|
| 09:06 |
Massenhafte Einwanderung von Gazellen nach Sibirien
|
| 00:01 |
Russland Geschichte: Lenin, Miss-Wahl, Mozart, Auschwitz
|
| Dienstag, 26. Januar |
| 18:41 |
Sapsan: 100.000ter Passagier bekommt Geschenke
|
| 18:13 |
Vancouver: Russland schickt 178 Athleten zur Olympiade
|
Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU
|
|
► Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv ►
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
     
     
Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell
|
|
|
