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| Umsturz: Vor einem Jahr brannte in Bischkek der Präsidentenpalast (Foto: TV/.rufo) |
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Donnerstag, 07.04.2011
Kirgistan: Ernüchterung ein Jahr nach Bakijew-SturzBischkek/Moskau. Vor einem Jahr verjagten die Kirgisen ihren Präsidenten Bakijew. Seitdem hat sich Kirgistan zwar eine neue Verfassung gegeben, doch die erste Demokratie Zentralasiens kommt nicht recht voran.
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In Kirgistan waren die Hoffnungen groß, als am 7. April 2010 der autoritäre Präsident Kurmanbek Bakijew in einem Volksaufstand gestürzt wurde. Dutzende starben, Bakijew floh erst in seine Heimat im Süden des Landes, dann nach Weißrussland.
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Die Revolution scheint verpufft zu sein
Viele Kirgisen denken heute mit Bitternis, dass der Tod der Menschen vor einem Jahr vergeblich war, sagt die Menschenrechtlerin Toktaim Umetalijewa. Der Wechsel der Eliten hat nicht stattgefunden, es fehlt an Rechtssicherheit.
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Ein Jahr nach dem blutigen Umsturz in Kirgistan kommt die junge Demokratie - die einzige in Zentralasien - nicht zur Ruhe. Angesichts der in Aufruhr geratenen arabischen Welt zeigt ein Blick nach Kirgistan, dass der Wandel von einem autoritären Regime zu einer funktionierenden parlamentarischen Republik alles andere als einfach ist.
Kirgisisch-usbekische Gemetzel zugelassen
Versagt hat die Regierung des Hochgebirgslandes nach Ansicht von Beobachtern vor allem bei der Bewältigung der ethnischen Ausschreitungen im vergangenen Juni. Tagelang versank der Süden in brutaler Gewalt, als sich Kirgisen mit der Minderheit der Usbeken blutige Gefechte lieferten. Schätzungen zufolge wurden 2.000 Menschen getötet. Verurteilt dafür wurden bislang nur Usbeken, wie das Auswärtige Amt in Berlin auf seiner Internetseite schreibt.
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Der Mensch auf der Straße fühlt nicht, dass das neue System besser ist, sagt der Oppositionspolitiker Rawschan Dschejenbekow der Moskauer Zeitung Nesawissimaja Gaseta. Die Regierung halte ihre Reformversprechen nicht ein, hinzu kommen eine enorme Inflation und ein riesiges Staatsdefizit. Der Gestaltungsspielraum ist fast null, urteilt der russische Zentralasien-Experte Alexander Knjasew.
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Revolutionäre paktieren mit Bakijew-Leuten
Problematisch ist vor allem die Konkurrenz innerhalb der Regierung. Erst nach langen Verhandlungen hatten sich die Sozialdemokraten von Übergangs-Präsidentin Rosa Otunbajewa - der Ikone der Demokratiebewegung - mit den Parteien Respublika sowie dem Wahlsieger Ata Schurt zusammengeschlossen. Damit verläuft der traditionelle Riss zwischen dem nomadisch geprägten Norden und dem Süden mit seiner islamischen Basarkultur mitten durch die Führung.
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In der im Süden verankerten Ata Schurt (Vaterland) sammeln sich vor allem die Anhänger des gestürzten Bakijew - oft sind es Beamte und damit wichtige Stützen des alten Regimes. Die Partei will die Verfassungsänderungen der Otunbajewa-Regierung rückgängig machen und wieder einen starken Präsidenten installieren.
Das ist ganz nach dem Geschmack des wichtigen Verbündeten Russland. Moskau sieht in einer parlamentarischen Demokratie die Gefahr, seinen Einfluss in dem Hinterhof zu verlieren.
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Politik gegen Clan-Interessen
Auch innenpolitisch ist die Beteiligung von Ata Schurt umstritten. Wütend sind vor allem die Opfer des Bakijew-Clans. Als Feinde des Volkes und Blutsauger in Amtsstuben wird Ata Schurt von ihren Gegnern geschmäht, meist gut gebildete Intellektuelle aus dem Norden.
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Kirgistan versinkt im Kampf der Politik mit den Clanführern, zieht Experte Knjasew ein ernüchterndes Fazit. Deshalb ist meine Prognose für die nahe Zukunft Kirgistans sehr pessimistisch.
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Neuen Streit gibt es unterdessen um den Plan eines Feiertages der Demokratie am 7. April zum Gedenken an den Sturz Bakijews. Es war eine große Revolution, die das Land grundsätzlich verändert hat», begründet Ex-Verteidigungsminister Ismail Issakow die Initiative der Sozialdemokraten.
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Doch Ata Schurt ist dagegen. Jetzt droht dem Land weitere Lähmung durch den nächsten Wahlkampf: Ende dieses Jahres stimmt Kirgistan über einen neuen Präsidenten ab. (Benedikt von Imhoff und Wolfgang Jung, dpa)
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Sind dies die Schutzengel der Luftfahrtbranche? Oder wollte der Künstler zeigen, wie Engel aussehen würden, wenn man sie sich erst heute erdenken würde? Wie auch immer, die bleichen Düsenengel sind ein Exponat im privaten Petersburger Museum Erarta, dem einzigen Museum für zeitgenössische Kunst in der Stadt. (Topfoto: Deeg/rufo)
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