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| Eduard Limonow in der permanenten Opposition (Foto: Limonow) |
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Montag, 31.01.2011
Haussuchungen bei Opposition - Dauer-Demo unerwünschtMoskau. In der Nacht auf Montag sind die Büros der Bewegung "Strategie-31" und der Partei "Das andere Russland" durchsucht worden. Megafone und Transparente für die Demonstration, die regelmässig am 31. eines Monats stattfindet, wurden beschlagnahmt.
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Der Haussuchungsbefehl sei wegen des Verdachtes des Aufrufs zu massenhaften Unruhen ausgestellt, teil einer der Vorsitzenden von "Das andere Russland", Eduard Limonow mit.
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Auch Wohnungen von Aktivisten der Bewegung "Strategie 31" seien durchsucht worden.
Ein Polizeisprecher erklärt laut Interfax, die Durchsuchungen hätten "möglicherweise" auch mit einer unangemeldeten Kundgebung zu tun, die am Samstagabend in der Nähe der Metro WDNCh von der Miliz verhindert wurde. Dabei wurden "einige Dutzend" Teilnehmer festgenommen.
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Die radikale Opposition versucht, auf dem Triumfalnaja Platz (Metro Majakowskaja) regelmässig an jedem 31. eines Monats eine Kundgebung zur Verteidigung des Artikels 31 der russischen Verfassung (Versammlungsfreiheit) zu organisieren.
Baustellenzäune gegen die Opposition
Seit einigen Wochen ist der Platz rund um das Majakowski-Denkmal allerdings mit hohen Bauzäunen abgeriegelt.
In der vergangenen Woche hatte das russische Justizministerium es abgelehnt, die Partei "Das andere Russland" offiziell als Partei zu registrieren. Die Satzung der im vergangenen Sommer unter dem Vorsitz von Limonow gegründeten Partei widerspreche der russischen Verfassung.
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Schon seit 1998 werde so jeder Versuch einer Parteigründung regelmässig durch das Justizministerium abgeblockt, klagt Limonow. Weitere Versuche werde es nun nicht mehr geben.
Der Schriftsteller Eduard Limonow war unter anderem Vorsitzender der mittlerweile verbotenen Nationalbolschewistischen Partei.
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