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Selbst das Zeigen der Regenbogenfahne gilt in Petersburg als "Schwulenpropaganda". (Foto: Baltinfo)
Selbst das Zeigen der Regenbogenfahne gilt in Petersburg als "Schwulenpropaganda". (Foto: Baltinfo)
Donnerstag, 07.06.2012

Moskau: keine Schwulenparaden auf 100 Jahre hinaus

Moskau/St. Petersburg. Das Moskauer Stadtgericht hat Schwulenparaden bis 2112 verboten, und in Petersburg wird das erste Urteil wegen „Schwulenpropaganda“ rechtskräftig. Aktivisten der LGBT-Bewegung sehen dies positiv.

Das skurril anmutende Moskauer Urteil erklärt sich ganz einfach: Die Führer der russischen Gay-Bewegung hatten eine Gesetzeslücke genutzt und die Genehmigung für 102 Gay Prides (von 2012 bis 2112) beantragt. Ein Stadtteilgericht hatte ein Verbot ausgesprochen, worauf die nächste Instanz angerufen wurde. Die sagte nun auch „Nein“.

Bei Russland-Aktuell
• Nach dem Schwulengesetz: „Wir wollen uns zeigen!“ (24.05.2012)
• SPB: Angriff auf Schwulen-Aktion trifft Gastarbeiter (17.05.2012)
• Erstes Urteil wg. „Schwulenpropaganda“ in Petersburg (04.05.2012)
• SPB: Zwei Festnahmen nach Testdemo für Schwulenrechte (06.04.2012)
Nikolai Alexejew, Russlands bekanntester und aktivster Schwuler, sieht dies als Anlass, eine weitere russische Instanz anzurufen und dann vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Auch auf die Bekräftigung seiner Verurteilung zu einer Geldstrafe in St. Petersburg wegen „Schwulenpropaganda“ reagiert der Aktivist mit Optimismus.

Die Geldstrafe muss Alexejew für eine Plakataktion vor dem Smolny, dem Sitz der Petersburger Stadtregierung, bezahlen. Das Gericht schätzt den harmlosen Auftritt als „öffentliche, auf die Propagierung von homosexueller Unzucht unter Minderjährigen gerichtete Handlung“ ein, und die ist in Petersburg bekanntlich seit März 2012 verboten.

“Der Sieg in Straßburg ist sicher“


Alexejew nimmt die Bestätigung des Urteils gelassen hin und freut sich sogar darüber, denn erstmals seit der Annahme des skandalösen „Schwulengesetzes“ liegt ein rechtskräftiges Urteil vor, mit dem höhere Instanzen angerufen werden können. Auf diesem Weg wollen die Aktivisten versuchen, das Gesetz zu kippen.

„Diese Entscheidung ist ein Sieg für mich“, sagte Alexejew nach der Verhandlung gegenüber der Presse. Jetzt sei der Weg offen zum russischen Verfassungsgericht und nach Straßburg. Spätestens beim Europäischen Gerichtshof sieht er einen Erfolg als garantiert an.



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Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

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jich 07.06.2012 - 22:21

das Niveau Ihrer Zeilen nähert sich dem Nullpunkt.

Die nächste Aussage ohne jegliche Grundlage. Aber in der Welt der kranken Russophoben erübrigt sich der Bedarf zu recherchieren, zu argumentieren, zu zitieren oder gar zu interpretieren.

Da Sie ja so sehr gerne Beiträge von Royaler lesen, zitiere ich hier nochmal paar Weisheiten von ihm für Sie mit auf den Weg:


´Ñîâåò ïðè Ïðåçèäåíòå Ðîññèéñêîé Ôåäåðàöèè ïî´

und zum krönenden Abschluss mein Lieblingsabsatz:
´Waleri Fjodorowitsch Abramkin Swetlana Grigorjewna Aiwasowa Ljudmila Michailowna Alexejewa Lew Sergejewitsch Ambinder Alexander Alexandrowitsch Ausan Georgi Dschuanscherowitsch Dschibladse Daniil Borissowitsch Dondurei Swetlana Alexejewna Gannuschkina Walentin Michailowitsch Gefter Alexei Iwanowitsch Golowan Irina Jewgenjewna Jasina Igor Jurjewitsch Jurgens
Kirill Wiktorowitsch Kabanow Sergei Alexandrowitsch Karaganow Boris Jewgenjewitsch Krawtschenko
Sergei Wladimirowitsch Kriwenko Ida Nikolajewna Kuklina Jaroslaw Iwanowitsch Kusminow Wladimir Romanowitsch Legoida Sergei Jewgenjewitsch Litowtschenko Fjodor Alexandrowitsch Lukjanow
Tatjana Michailowna Malewa Tamara Georgijewna Morschtschakowa Jelena Leonidowna Nikolajewa
Dmitri Borissowitsch Oreschkin Emil Abramowitsch Pain Jelena Anatoljewna Panfilowa
Leonid Wladimirowitsch Poljakow Mara Fjodorowna Poljakowa Boris Pawlowitsch Pustynzew
Alexei Konstantinowitsch Puschkow Leonid Aleksandrowitsch Radsichowski Iwan Iwanowitsch Sasurski
Alexei Kirillowitsch Simonow Swetlana Innokentjewna Sorokina Gari Dmitrijewitsch Tschmychow Irina Georgijewna Tschugujewa Sergei Iljitsch Worobjow Sergei Alexandrowitsch Zyplenkow´
http://www.aktuell.ru/russland/politik/duma_verschaerft_demo-recht_opposition_protestiert_4418.html


Stoll 07.06.2012 - 21:56

Cello hat Recht

@jich, das Niveau Ihrer Zeilen nähert sich dem Nullpunkt.
Deshalb werde ich mich an die von Cello gemachte Empfehlung halten

Don`t feed the Troll !!


jich 07.06.2012 - 20:07

Nikolai Alexejew, Russlands bekanntester und aktivster Schwuler

Jau, 30.000ˆ jährlich musste das blutrünstige Putin-Regime über das europäische Gericht für Menschenrechte an den bekanntesten und aktivsten Schwulen Nikolai Alexejew zahlen, weil er keine Gayparade veranstalten drufte. Über Jahre. Mit dem Anti-Schwulenpropaganda-Gesetz ist diese Einnahmequelle für ihn leider futsch.


Ich denke mal die US-Botschaft wird über Proxies, wie etwa TV-Anstalten diese Finanzlücke aber schnell füllen.

Manche Sender bieten Leuten wie Julian Assange ein Sprachrohr.
Manche Sender bevorzugen, stattdessen bekannteste und aktivste Schwule. So ist das Leben...


jich 07.06.2012 - 19:59

Der hat sich so gründlich geirrt, denn die Mauer war nach ganz kurzer Zeit weg.

Ehem definieren Sie bitte mal ´kurze Zeit´! Ich habe mal gehört, dass man Zeit normalerweise nicht in Adjektiven, sondern in so einer komischen Einheit rechnet, wie etwa Sekunden, Minuten Stunden, Tagen, Monaten und Jahren.
Von den obengenannten Einheiten ist die Einheit ´Sekunden´, die normalerweise normalerweise zum Messen von kurzen Zeitabständen verwendet wird. Wieviele Sekunden kurz stand denn die Mauer?


Stoll 07.06.2012 - 19:49

Das mit den Hundert Jahren kenne ich noch von Honnecker, der die Mauer noch mindestens 100 Jahre hat stehen sehen. Der hat sich so gründlich geirrt, denn die Mauer war nach ganz kurzer Zeit weg.
Nikolai Alexejew, Russlands bekanntester und aktivster Schwuler darf sich wirklich sicher sein, dass dar Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Sinne der Schwulen sein Urteil fällen wird. Russland wird das akzeptieren müssen, denn Russland will in die Gemeinschaft der europäischen Völker aufgenommen werden. Und wir Menschen in Deutschland, Frankreich usw. haben bestimmte Vorstellungen was die frei gewählte sexuelle Lebenseinstellung betrifft. Die sollte Jeder leben können wie Mann oder Frau möchte.


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