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Donnerstag, 30.07.2009
Wahlen Moldawien: keine klare Mehrheit im ParlamentKischinow/Chisinau. Bei den Parlamentswahlen werden die Kommunisten zwar wieder stärkste Partei, bleiben aber weit unter der absoluten Mehrheit. Ausser den Kommunisten ziehen vier weitere Parteien ins Parlament ein. Regierungsbildung geht nur in einer Koalition.
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Nach der Auszählung von 97 Prozent der Stimmzettel kommen nach Mitteilung der Zentralen Wahlkommission die Kommunisten auf 45,1 % respektive 48 Sitze im Parlament.
Im moldawischen Parlament gibt es 101 Abgeordnete. Der Präsident des Landes, der nicht in direkten Wahlen, sondern im Parlament gewählt wird, muss mindestens 61 Parlamentarierstimmen auf sich vereinen.
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Bei den vergangenen Wahlen im April hatte die KP 50 Prozent und 60 Sitze erreicht. Das Wahlergebnis war von der Opposition angefochten worden. Es löste heftige Proteste in Moldawien aus.
Ausser den Kommunisten kommen nach der Wiederholung der Wahlen jetzt auch ins Parlament:
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die Liberal-demokratische Partei mit 16,3 % (17 Abgeordnete), die Liberale Partei mit 14,4 % (15 Sitze), die Demokratische Partei mit 12,% % (13 Plätze) und das Wahlbündnis "Unser Moldawien" mit 7,4% (8 Mandate).
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