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Mittwoch, 13.01.2010
Timoschenko warnt vor Wahlfälschungen in der UkraineKiew. Der Wahlkampf vor den ukrainischen Präsidentenwahlen am Sonntag läuft auf vollen Touren. Die Kandidatin und momentane Premierministerin Julia Timoschenko warnte das In- und Ausland jetzt schon einmal vor: Es würden massive Wahlfälschungen geplant.
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Üblicherweise sind es in auf schwachen Beinen stehenden Demokratien ja die Herrschenden, die von der Opposition beschuldigt werden, bei Wahlen zu manipulieren. In der Ukraine ist das anders: Die Regierungschefin beschuldigte ihren Hauptkonkurrenten Viktor Janukowitsch von der Russland-freundlichen "Partei der Regionen", zumindest im Osten des Landes Wahlfälschungen vorzubereiten.
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Als Beispiel führte Julia Timoschenko an, dass im Gebiet Donetzk bis zum gestrigen Tag schon elf Prozent der Wählern einen Antrag gestellt hätten, ihre Stimme zuhause abgeben zu können. Der Hausbesuch von Wahlhelfern mit tragbaren Urnen sei aber nur zulässig, wenn die betreffenden Wähler ein ärztliches Attest vorlegen könnten.
Auch in anderen Regionen würden Wähler auf Veranlassung der Janukowitsch-Partei massenhaft Anträge auf Daheim-Abstimmen abgeben. Diese Anträge sind von einer Hand geschrieben, so Timoschenko.
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Auch würde immer wieder versucht, ortsfremde Personen in die Wahlregister einzutragen.
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Kritisiert wurde von Timoschenko auch die Weigerung der Zentralen Wahlkommission, 2.011 Wahlbeobachter aus Georgien zu akkreditieren. Die Wahlbehörde hatte dies mit der Unzuverlässigkeit zahlreicher angemeldeter Georgier begründet. Unter der von Tiflis gemeldeten Beobachtern seien auch Arbeitslose und Personen ohne festen Wohnsitz gewesen.
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Die Entsendung einer ganzen Armee von Wahlbeobachtern wurde in Kiew als Versuch des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili gewertet, seinen Freund und Amtskollegen Viktor Juschtschenko noch irgendwie unter die Arme zu greifen.
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Juschtschenko gilt bei der Wahl bereits als abgeschlagener Kandidat mit nur etwa fünf Prozent Wählerschaft. Voraussichtlich läuft der Wahlgang am Sonntag auf eine Stichwahl zwischen Timoschenko und Janukowitsch hinaus.
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