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Montag, 17.12.2007
Russland morgen: Steinmeier in Moskau, Wahlen in KiewMoskau. Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier landet am späten Montagabend in Moskau. Am Dienstag will sich der deutsche Chefdiplomat mit Dmitri Medwedew treffen. In Kiew hofft Julia Timoschenko auf ihre Wahl zum Premierminister.
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Während Medwedews Wahl im März 2008 unter politischen Beobachtern als sicher gilt, ist der Ausgang der Abstimmung über Timoschenko im ukrainischen Parlament alles andere als klar.
In der vergangenen Woche war die Parteiführerin des Blocks BJUT trotz einer Mehrheit der orangenen Koalition zweimal in turbulenten Abstimmungen gescheitert. Beide Male fehlte jeweils eine Stimme, wobei das orange Lager die Opposition für den "Stimmenklau" verantwortlich macht.
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Nachdem Timoschenko von Präsident erneut für den Posten des Premierministers nominiert wurde, muss sich ihr (politisches) Schicksal nun am Dienstag entscheiden.
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Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist am Dienstag in Lettland. Dort soll der russisch-lettische Grenzvertrag unterschrieben werden. In der Vergangenheit hatten Diskussionen um Gebietsansprüche einen solchen Vertrag immer wieder verhindert.
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In Moskau kommt es zur ersten Fraktionssitzung der Regierungspartei "Einiges Russland" nach den Duma-Wahlen. Die Abstimmung am 2. Dezember hatte "Einiges Russland" mit über 60 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen.
(ab/.rufo/Moskau)
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