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| Keinen Grund zum Jubeln hatte Timoschenko nach der Abstimmung im Parlament (Foto: Archiv) |
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Dienstag, 11.12.2007
Ukraine: Timoschenko fällt bei der Wahl durchKiew. Mit einem Skandal endete die Wahl des Ministerpräsidenten im ukrainischen Parlament. Julia Timoschenko fehlte am Ende eine Stimme. Die orangene Koalition spricht von Betrug. Wahlkarten seien gestohlen worden.
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Es war eine bittere Niederlage für JJulia Timoschenko. Die orangene Koalition verfügt in der neuen Duma über 227 der 450 Sitze. 226 Stimmen wären für die Wahl Timoschenkos notwendig gewesen, doch im ersten Wahlgang erhielt sie bei der elektronischen Abstimmung nur 225 Stimmen.
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Technischer Fehler, Sabotage oder Koalitionsintrigen?
Der Fraktionschef des Timoschenko-Blocks BJUT, Alexander Turtschinow, machte dafür zunächst einen technischen Fehler verantwortlich. Die Karte eines Abgeordneten habe nicht funktioniert, sagte Turtschinow.
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Gerangel um Wahlkarten
Der Parlamentschef Arseni Jarzenjuk wollte daraufhin erneut abstimmen lassen und erntete heftigen Protest der Opposition. Es kam zu einem Handgemenge. Vertreter der Partei der Regionen besetzten zwischenzeitlich das Podium der Rada.
Schließlich konnte ein zweites Mal abgestimmt werden mit dem gleichen Ergebnis. Timoschenko fiel erneut mit 225 Stimmen durch. Wie sich anschließend herausstellte, fehlte beim zweiten Wahlgang die Abstimmungskarte von Jarzenjuk.
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Strafanzeige gegen Opposition
Der Oppositionspolitiker Wladislaw Lukjanow soll dem Parlamentschef während der Debatte seine Karte entrissen haben. Jarzenjuk hat bereits Strafanzeige gegen Lukjanow gestellt. Die Opposition fordert ihrerseits den Rücktritt von Jarzenjuk, der versprochen hatte, abzudanken, wenn Timoschenko nicht Ministerpräsidenten wird.
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Das Schicksal von Timoschenko bleibt vorerst ungewiss. Damit das Parlament erneut über ihre Kandidatur abstimmen kann, muss Präsident Viktor Juschtschenko sie erneut nominieren. Am Dienstag hatte Juschtschenko das Parlamentsgebäude allerdings bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Abstimmungsniederlage verlassen.
(ab/.rufo/Moskau)
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