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Donnerstag, 31.01.2008
Russland morgen: Raketenabwehr, Wechsel, DemoWashington/Warschau/Moskau. In Washington trifft morgen der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski mit seiner US-amerikanischen Kollegin Condoleezza Rice zusammen. Die Politiker beraten über die Stationierung von US-Abwehrraketen in Polen.
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Die Raketen sollen Teil eines Systems sein, das Angriffe aus Drittländern verhindert, wie beispielsweise aus dem Iran. Russland hat allerdings in der jüngsten Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass die Stationierung von US-amerikanischen Raketen an den russischen Grenzen das strategische Gleichgewicht zwischen den beiden Mächten in dem Gebiet gefährdet.
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Zudem könnten die Raketen auch gegen Russland eingesetzt werden. Sollten sie daher ohne Rücksicht auf russische sicherheitspolitische Bedenken installiert werden, so werde sich Russland eine angemessene Antwort einfallen lassen.
Der Wechsel an der Staatsspitze in Polen hat jetzt erst einmal ein bisschen den Druck aus den Verhandlungen genommen. Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Jaroslaw Kaczynski knüpft der neue Premierminister Donald Tusk eigene Sicherheitsforderungen an ein Ja zur Stationierung der US-Raketen in Polen. Eine Entscheidung sei auf keinen Fall vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Herbst dieses Jahres zu erwarten, glauben russische Medien.
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Morgen verhandelt ein Moskauer Schiedsgericht die Klage des Konzers Basowoj Element gegen Nachforderungen des Föderalen Steuerbehörden in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro. Am 12. Juli 2007 waren beim Konzern des russischen Großindustriellen Oleg Deripaska die Forderungen der staatlichen Behörde eingegangen.
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Die Beamten begründen ihre Forderungen damit, dass Basowoj Element in den Jahren 2003 und 2004 durch Wechselgeschäfte fast 8,5 Millionen Euro als Aufwand verbuchen konnte und so die Berechnungsgrundlage für die fällige Gewinnsteuer gedrückt habe. Die Wechselgeschäfte seien mit den Briefkasten-Unternehmen Endever Prom, Ecoline-K und Uniset abgewickelt worden. Die Firmen seien nach Abwicklung selbst aufgelöst worden.
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Auf dem Nowopuschkinskaja ploschtschad findet am Freitag um 16.30 Uhr eine Solidaritäts-Demo für den schwerkranken ehemaligen Jukos-Manager Wasili Alexanjan statt.
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Alexanjan soll HIV positiv sein und sich mit Tuberkulose infiziert haben. Er sitzt derzeit im Moskauer Untersuchungsgefängnis Matrosenstille ein. Nach mehrtägigen Protesten hatten die Behörden heute die Haftbedingungen etwas verbessert.
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